Artikel 17

Der 17. Artikel der Menschenrechte garantiert den Schutz des Eigentums. So hat jeder Mensch das Recht auf Eigentum und Schutz davor, dass das Eigentum willkürlich entwendet wird:

(1) Jeder hat das Recht, sowohl allein als auch in Gemeinschaft mit anderen Eigentum innezuhaben.

(2) Niemand darf willkürlich seines Eigentums beraubt werden.

Dies bedeutet aber nicht, dass das Eigentum nicht enteignet oder vergesellschaftet werden kann. Es verbietet nur die „willkürliche“ Enteignung. Das bedeutet, dass es immer eine willkürfreie und gesetzliche Grundlage geben muss. Dies führt unter anderem zu vielen Rechtstreits, wie sie auch in Deutschland häufig vorkommen, da nicht immer klar definiert werden kann, ob nun ein gesellschaftlicher Nutzen oder eine rechtliche Grundlage besteht.

Ein Beispiel, bei dem einer Klägerin vor Gericht Recht gegeben wird, ist die peruanische Kleinbäuerin Maxima Acuna. Sie widersetzt sich seit Jahren einem Bergbauunternehmen, welches sie von ihrem Land vertreiben will, um dort eine Goldmine zu bauen. Sie wurde bereits 2011 von dem Unternehmen wegen „Landbesetzung“ verklagt. Auch wurden sie und ihre Tochter von Polizisten bewusstlos geschlagen, die Polizei versuchte mehrmals gewaltsam das Land zu räumen, ihre Ernte wurde 2016 von privaten Sicherheitsleuten zerstört. Gemeinsam mit Amnesty International gewann sie nun aber im Mai 2017 den Kampf vor dem Obersten Gericht in Peru, welches ihr Recht gegeben hat. Auch das Verfahren aus dem Jahre 2011 wurde eingestellt.

Maxima Acuna ist in ihrem Land zu einer Ikone des Widerstands geworden und bildet ein Vorbild, sich gegen solche Schikanen & Repressionen zu wehren. Geld darf nicht der ausschlaggebende Grund sein, dass Unternehmen sich über die Menschenrechte hinweg setzen und durch unmenschliche Methoden und Gewalt versuchen, an ihr Ziel zu kommen und anderen Menschen die Existenz zu rauben.

Jusos Landau i.d. Pfalz

Juso-Hochschulgruppe Landau

Quelle:

https://www.amnesty.de/artikel-17-recht-auf-eigentum

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