Artikel 22 – Recht auf Soziale Sicherheit

Zum heutigen Artikel hat der Jugendbeirat Landau ein kurzes Erklärvideo gemacht und eine sehr große, von der Missachtung betroffene Gruppe, gefunden: Kinder! Die Kinderarmut, auch hier in Deutschland, ist riesig. Mehr als jeder 5. Mensch unter 18 in Deutschland wächst in Armut auf. Die katastrophalen Folgen dessen sind Bildungsarmut, Arbeitslosigkeit und später dann Altersarmut.

Quellen: u.a. https://www.bertelsmann-stiftung.de/…/291_2020_BST…

Artikel 20

>>>Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit<<<

Dieses Recht ist ein grundlegendes Menschenrecht, das maßgeblich die Demokratie eines Staates sichert.

„1. Alle Menschen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und zu Vereinigungen zusammenzuschließen.“

„2. Kein Mensch darf gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehören.“

Die @Seebrücke Frankfurt erklärt die Wichtigkeit des Versammlungsrecht auch zu Corona Zeiten und zeigt dass dieses aktuell am Beispiel NRW, maßgeblich bedroht wird! Mehr erfahrt ihr im Video!

Die Seebrücke Frankfurt engagiert sich seit Jahren für sichere Fuchtwege und eine menschenwürdige Aufnahme von Menschen auf der Flucht. Schließ auch du dich der Bewegung an! Nimm über Email oder Social Media Kontakt zu ihr auf an und werde Teil dieses Protests!

#Menschenrechte

Artikel 19 »Meinungs- und Informationsfreiheit«

In dem heutigen Video erklärt David Missal, ausgewiesener China Experte, die Wichtigkeit dieses Menschenrechtes am Beispiel Hongkong – wo es seit längerer Zeit gebrochen wird. Dort wird die Kritik an der Regierung teilweise mit Gefängsnis bestraft und Beiträge auf social media gelöscht oder zensiert. Vielen Danke @David Missal für das Teilen dieser wichtigen Informtionen!

Wer mehr zu den Geschehnissen mit China erfahren möchte ist auf dem Account von @David Missal genau richtig.

Aktuell verklagt David mit der Gesellschaft für Freiheitsrechte die Uni Mainz. Sie gibt keine Auskunft über ihre Kooperation mit einem chinesischen Unternehmen, welches mit Menschenrechtsverbrechen im Westen Chinas verstrickt ist.

@Fridaysforfuture.steze Bezirksgruppe von Fridaysforfuture Berlin hat das Video aufbereitet und mit Untertitel versehen. Ein großes Dankeschön auch an euch!

„Jede*r hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“

#HumanRights #Menschenrechte #Informationsfreiheit #MonatDerMenschenrechte #Menschenrechtserklärung #China

Artikel 18

„dieses Recht schließt die Freiheit ein, die Religion oder Überzeugung zu wechseln, sowie die Freiheit, die eigene Religion oder Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.“

Ein Recht, das weltweit allzu oft gebrochen wird, sei es in der Vergangenheit oder in der Gegenwart. Religiöse Minderheiten haben es dabei immer schwer.

Die Fachschaft @Menschenrechtsbildung  hat den heutigen Beitrag erstellt.

#Humanrights #Gerechtigkeit #AEMR #Menschlichkeit #Menschenwürde #Bewusstsein #Freiheit #Politisch #Gemeinsamstark #Solidarität #Menschenrechtserkläeung #Menschenrechte #Gedankensfreiheit #Gewissensfreiheit #ReligionsfreiheitMenschenrechtsbildung

# HolocaustRemembrance

Menschenrechtsbildung Campus Landau

Artikel 17

Der 17. Artikel der Menschenrechte garantiert den Schutz des Eigentums. So hat jeder Mensch das Recht auf Eigentum und Schutz davor, dass das Eigentum willkürlich entwendet wird:

(1) Jeder hat das Recht, sowohl allein als auch in Gemeinschaft mit anderen Eigentum innezuhaben.

(2) Niemand darf willkürlich seines Eigentums beraubt werden.

Dies bedeutet aber nicht, dass das Eigentum nicht enteignet oder vergesellschaftet werden kann. Es verbietet nur die „willkürliche“ Enteignung. Das bedeutet, dass es immer eine willkürfreie und gesetzliche Grundlage geben muss. Dies führt unter anderem zu vielen Rechtstreits, wie sie auch in Deutschland häufig vorkommen, da nicht immer klar definiert werden kann, ob nun ein gesellschaftlicher Nutzen oder eine rechtliche Grundlage besteht.

Ein Beispiel, bei dem einer Klägerin vor Gericht Recht gegeben wird, ist die peruanische Kleinbäuerin Maxima Acuna. Sie widersetzt sich seit Jahren einem Bergbauunternehmen, welches sie von ihrem Land vertreiben will, um dort eine Goldmine zu bauen. Sie wurde bereits 2011 von dem Unternehmen wegen „Landbesetzung“ verklagt. Auch wurden sie und ihre Tochter von Polizisten bewusstlos geschlagen, die Polizei versuchte mehrmals gewaltsam das Land zu räumen, ihre Ernte wurde 2016 von privaten Sicherheitsleuten zerstört. Gemeinsam mit Amnesty International gewann sie nun aber im Mai 2017 den Kampf vor dem Obersten Gericht in Peru, welches ihr Recht gegeben hat. Auch das Verfahren aus dem Jahre 2011 wurde eingestellt.

Maxima Acuna ist in ihrem Land zu einer Ikone des Widerstands geworden und bildet ein Vorbild, sich gegen solche Schikanen & Repressionen zu wehren. Geld darf nicht der ausschlaggebende Grund sein, dass Unternehmen sich über die Menschenrechte hinweg setzen und durch unmenschliche Methoden und Gewalt versuchen, an ihr Ziel zu kommen und anderen Menschen die Existenz zu rauben.

Jusos Landau i.d. Pfalz

Juso-Hochschulgruppe Landau

Quelle:

https://www.amnesty.de/artikel-17-recht-auf-eigentum

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Artikel 14 „Asylrecht“ by @seebrueckeffm

„Jeder Mensch hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.“

Doch wie wird dieses Recht heutzutage eigentlich umgesetzt?

Die @seebruecke_ffm stellt heute jenes vor! Hierbei zeigt sie auf, wie das Recht entstand und wie es sich weiterentwickelte. Mittlerweile sind dabei viele Verschärfungen in Kraft getreten, zum Beispiel in Deutschland, die das Menschenrecht leider stark einschränken.

Die Seebrücke Frankfurt engagiert sich seit Jahren für sichere Fuchtwege und eine menschenwürdige Aufnahme von Menschen auf der Flucht. Schließ auch du dich der Bewegung an! Nimm über Email oder Social Media Kontakt zu ihr auf und werde Teil dieses Protests!

🗣 @seebruecke_ffm @seebrueckebb @seebrueckemainz @seebrueckeleipzig @seebruecke_trier @seebruecke_koeln @seebrueckeoffiziell

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Artikel 16: Eheschließung, Familie

Heiratsfähige Menschen haben ohne Beschränkung aufgrund von rassistischen Zuschreibungen, aufgrund der Staatsangehörigkeit oder der Religion das Recht, zu heiraten und eine Familie zu gründen. Sie haben bei der Eheschließung, während der Ehe und bei deren Auflösung gleiche Rechte.

Eine Ehe darf nur bei freier und uneingeschränkter Willenseinigung der künftigen Ehegatt*innen geschlossen werden.

Die Familie ist die natürliche Grundeinheit der Gesellschaft und hat Anspruch auf Schutz durch Gesellschaft und Staat.

Als Artikel 16 im Dezember 1948 in die allgemeine Erklärung der Menschenrechte aufgenommen wurde, entsprachen darin enthaltene Forderungen wohl kaum der Lebenswirklichkeit der einzelnen Staaten.

Auch 73 Jahre später ist die Umsetzung und Einhaltung dieses Menschenrechts fernab jeglicher Realität.

Dennoch wird in vielen Staaten zumindest darauf hingearbeitet, Ungleichheiten immer mehr abzuschaffen und eine Gleichberechtigung herbeizuführen.

Da weder der Begriff „heiratsfähig“ noch der der „Ehe“ oder der „Familie“ definiert ist, können die Staaten jedoch unabhängig der in Artikel 16 definierten Verbote der Beschränkung der Ehefreiheit in Bezug auf Religion, Herkunft oder Religion, andere Ehehindernisse, wie beispielsweise das nicht Erlauben einer gleichgeschlechtlichen Ehe, festlegen.

Darüber hinaus sollte die Familie und Ehe durch Staat und Gesellschaft geschützt sein und beispielsweise das zwanghafte Eingehen einer Ehe verboten werden – die Lebenswirklichkeit vieler Menschen sieht anders aus.

Genaueres zu Artikel 16 und den damit verbundenen Menschenrechtsverletzungen erfahrt ihr in den folgenden Videos, die @delina_fluechtlingshilfe für euch vorbereitet hat.

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Artikel 15: Recht auf Staatsangehörigkeit

Jeder Mensch hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.

Keinem Menschen darf die eigene Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen noch das Recht versagt werden, die Staatsangehörigkeit zu wechseln.

ToM Südpfalz haben sich mit dem Artikel befasst und mehrere aktuelle Beispiele gefunden: Die Rohingya werden in Myanmar nicht als Staatsbürger:innen anerkannt. Bis heute sind fast 1 Million Rohingya nach Bangladesch geflohen. In Uganda, einem Vielvölker-Staat gibt es eine Vielzahl ethnischer Gemeinschaften, die nicht anerkannt werden und somit z.B. nicht wählen gehen dürfen. Das dritte Beispiel ist hier in Europa zu finden: Die Gemeinschaft der Roma, die selbst aus verschiedenen Gruppierungen besteht. Sie haben massive Probleme, wenn sie eine Staatsbürgerschaft beantragen, werden abgelehnt und verfolgt und sogar während des 2. Weltkrieges massenhaft ermordet, eine halbe Million an der Zahl! Gemeinhin werden sie als „Zig***er* beschimpft und stigmatisiert. Antiziganismus nennt sich die zugrunde liegende Diskriminerung. Wer sich engagieren möchte, um über diese Ungerechtigkeiten aufzuklären: Mitglied werden 🙂Der Verein ist unter https://toleranzundmenschlichkeit.org/ zu finden, ebenso bei Facebook und Instagram.

(Quelle: Rosa Luxemburg Stiftung – Atlas der Staatenlosen)

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Artikel 13: Freizügigkeit und Auswanderungsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und den Aufenthaltsort frei zu wählen.

Jeder Mensch hat das Recht, jedes Land, einschließlich des eigenen, zu verlassen und in das eigene Land zurückzukehren

Mit diesem Artikel befasst sich die Fachschaft Menschenrechtsbildung heute. Menschenrechtsbildung ist ein Zertifikat-Studiengang, der bislang von wenigen Universitäten angeboten wird und sich als sehr divers erweist. Welche Vorlesungen und Seminare dazu angeboten werden, lässt sich pauschal nicht beantworten, aber alles hat mit Menschenrechtsbildung zu tun.

Die Beispiele zum Verstoß gegen den Artikel kommen aus Ertitrea und Deutschland. Dazu gibt es sicherlich noch viele weitere Beispiele. Wer einen Ort zum Engagieren sucht: Studiert das Fach MRB, arbeitet in der Fachschaft, besucht die örtliche Gruppe von Amnesty International oder gründet eine, falls es keine gibt. „Macht euch laut!“

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Artikel 12: Freiheitssphäre des Einzelnen

Kein Mensch darf willkürlichen Eingriffen in das eigene Privatleben, die eigene Familie, die eigene Wohnung und den eigenen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen der eigenen Ehre und des eigenen Rufes ausgesetzt werden. Jeder Mensch hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen.

Die Hochschulgruppe von Amnesty International an der Humboldt-Universität & Charité Berlin hat sich heute mit diesem Artikel auseinandergesetzt. Dieser wird aktuell schwerwiegend durch China gegenüber den Uigur*innen verletzt.

Mehr Informationen bekommt ihr auch in ihrem Podcast – hört gerne mal rein! Dieser ist unter „Amnesty HU& Charité Berlin“ Auf Spotify, Apple und Deezer zu finden. Die Gruppe trifft sich normalerweise einmal die Woche und organisiert Kinoreihen, Vorlesungsreihen zu Menschenrechten, Podiumsdiskussionen, Protestaktionen, Briefaktionen, Informationsveranstaltungen und Workshops in Schulen. Schaut gern auf deren Homepage vorbei: http://fsi-charite.de/ag-amnesty-international/

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