Artikel 22 – Recht auf Soziale Sicherheit

Zum heutigen Artikel hat der Jugendbeirat Landau ein kurzes Erklärvideo gemacht und eine sehr große, von der Missachtung betroffene Gruppe, gefunden: Kinder! Die Kinderarmut, auch hier in Deutschland, ist riesig. Mehr als jeder 5. Mensch unter 18 in Deutschland wächst in Armut auf. Die katastrophalen Folgen dessen sind Bildungsarmut, Arbeitslosigkeit und später dann Altersarmut.

Quellen: u.a. https://www.bertelsmann-stiftung.de/…/291_2020_BST…

Artikel 21

>>> Allgemeines und gleiches Wahlrecht <<<

 :page_with_curl: Das offene feministische Treffen (Ofemi) stellt heute den Artikel 21 vor mit besonderem Schwerpunkt auf das Wahlrecht der Frauen, welches intersektional betrachtet werden muss!

Der erste Absatz besagt:

„Jeder Mensch hat das Recht, an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten des eigenen Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter_innen mitzuwirken.“

:fist: Bei der Landauer Gruppe geht es darum sich zu empowern und sich auszutauschen zu können, zusammen feministische Lektüre zu lesen und mal aufzutanken.

Artikel 20

>>>Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit<<<

Dieses Recht ist ein grundlegendes Menschenrecht, das maßgeblich die Demokratie eines Staates sichert.

„1. Alle Menschen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und zu Vereinigungen zusammenzuschließen.“

„2. Kein Mensch darf gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehören.“

Die @Seebrücke Frankfurt erklärt die Wichtigkeit des Versammlungsrecht auch zu Corona Zeiten und zeigt dass dieses aktuell am Beispiel NRW, maßgeblich bedroht wird! Mehr erfahrt ihr im Video!

Die Seebrücke Frankfurt engagiert sich seit Jahren für sichere Fuchtwege und eine menschenwürdige Aufnahme von Menschen auf der Flucht. Schließ auch du dich der Bewegung an! Nimm über Email oder Social Media Kontakt zu ihr auf an und werde Teil dieses Protests!

#Menschenrechte

Artikel 19 »Meinungs- und Informationsfreiheit«

In dem heutigen Video erklärt David Missal, ausgewiesener China Experte, die Wichtigkeit dieses Menschenrechtes am Beispiel Hongkong – wo es seit längerer Zeit gebrochen wird. Dort wird die Kritik an der Regierung teilweise mit Gefängsnis bestraft und Beiträge auf social media gelöscht oder zensiert. Vielen Danke @David Missal für das Teilen dieser wichtigen Informtionen!

Wer mehr zu den Geschehnissen mit China erfahren möchte ist auf dem Account von @David Missal genau richtig.

Aktuell verklagt David mit der Gesellschaft für Freiheitsrechte die Uni Mainz. Sie gibt keine Auskunft über ihre Kooperation mit einem chinesischen Unternehmen, welches mit Menschenrechtsverbrechen im Westen Chinas verstrickt ist.

@Fridaysforfuture.steze Bezirksgruppe von Fridaysforfuture Berlin hat das Video aufbereitet und mit Untertitel versehen. Ein großes Dankeschön auch an euch!

„Jede*r hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“

#HumanRights #Menschenrechte #Informationsfreiheit #MonatDerMenschenrechte #Menschenrechtserklärung #China

Artikel 18

„dieses Recht schließt die Freiheit ein, die Religion oder Überzeugung zu wechseln, sowie die Freiheit, die eigene Religion oder Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.“

Ein Recht, das weltweit allzu oft gebrochen wird, sei es in der Vergangenheit oder in der Gegenwart. Religiöse Minderheiten haben es dabei immer schwer.

Die Fachschaft @Menschenrechtsbildung  hat den heutigen Beitrag erstellt.

#Humanrights #Gerechtigkeit #AEMR #Menschlichkeit #Menschenwürde #Bewusstsein #Freiheit #Politisch #Gemeinsamstark #Solidarität #Menschenrechtserkläeung #Menschenrechte #Gedankensfreiheit #Gewissensfreiheit #ReligionsfreiheitMenschenrechtsbildung

# HolocaustRemembrance

Menschenrechtsbildung Campus Landau

Gedenken zum 76. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz – Holocaust Rememberance Day

Heute vor 76 Jahren, am 27. Januar 1945, wurde das KZ Auschwitz durch die Truppen der Roten Armee befreit. Wie kein anderer Ort steht Auschwitz auch heute noch für die Gräuel des Holocaust, für die industrielle Mordmaschinerie der Nazis, dafür, was Menschen anderen Menschen aus blindem Hass antun. Allein in Auschwitz wurden in den Jahren von 1940 – 1945 mindestens 1,1  Million Menschen ermordet. Darunter rund 1 Million Juden, 73.000 Polen, 21.000 Sinti und Roma, 15.000 sowjetische Kriegsgefangene und 13.000 weitere Häftlinge verschiedener Nationen.

Heute gedenken wir an diesem Tag allen Menschen, die Opfer des Nationalsozialismus wurden.  „Wir gedenken den Entrechteten, Gequälten und Ermordeten: der europäischen Juden, der Sinti und Roma, der Zeugen Jehovas, der Millionen verschleppten Slawen, der Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter, der Homosexuellen, der politischen Gefangenen, der Kranken und Behinderten, all derer, die die nationalsozialistische Ideologie zu Feinden erklärt und verfolgt hatten. Wir erinnern heute auch an diejenigen, die mutig Widerstand leisteten oder Schutz und Hilfe gewährten und selbst allzu oft mit ihrem Leben bezahlen mussten. Und unsere Gedanken sind bei all denen, die […] vom Trauma des Überlebens gezeichnet gewesen und geblieben sind, deren Familiengeschichte vom Verlust ihrer Angehörigen und Freunde geprägt ist.“ (Ansprache des damaligen Bundestagspräsidenten Dr. Norbert Lammert, Gedenkstunde des Deutschen Bundestages am 27. Januar 2015).

Aber wir gedenken nicht nur! Wir mahnen und kämpfen! Wir mahnen an die Nachgeborenen, dass ein solcher Schrecken nie wieder geschehe! Wir kämpfen, setzen uns ein und stehen auf, damit #Niewieder nicht zur hohlen Phrase verkommt. Denn damals begann der Schrecken nicht mit Gaskammern. Sondern er begann mit Hassreden, Intoleranz und einer Politik, die von „wir“ gegen „die“ sprach.  Er begann mit Aberkennung von Grundrechten, mit geplünderten und brennenden Häusern. Er begann mit Menschen die wegschauten. Und genau dies geschieht auch heute wieder. Grund- und Menschenrechte werden willkürlich aberkannt und von der Politik mit Füßen getreten, Häuser brennen, Diskriminierung und Intoleranz breitet sich aus. Menschen schauen weg oder jubeln, wenn wieder Häuser brennen und Menschen sterben.  Wenn wir heute sagen NIE WIEDER, müssen wir handeln und uns dem entgegenstellen. Erinnern heißt kämpfen! Erinnern heißt, sich menschenverachtendem Gedankengut und Handeln entschlossen entgegen zu stellen, erbitterten antifaschistischen Widerstand zu leisten und so die Opfer zu ehren und unserer Verantwortung nachzukommen: Dafür zu sorgen, dass es nie wieder geschehe! 

„Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht!
Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“ (Auszug aus dem Schwur von Buchenwald)

Artikel 17

Der 17. Artikel der Menschenrechte garantiert den Schutz des Eigentums. So hat jeder Mensch das Recht auf Eigentum und Schutz davor, dass das Eigentum willkürlich entwendet wird:

(1) Jeder hat das Recht, sowohl allein als auch in Gemeinschaft mit anderen Eigentum innezuhaben.

(2) Niemand darf willkürlich seines Eigentums beraubt werden.

Dies bedeutet aber nicht, dass das Eigentum nicht enteignet oder vergesellschaftet werden kann. Es verbietet nur die „willkürliche“ Enteignung. Das bedeutet, dass es immer eine willkürfreie und gesetzliche Grundlage geben muss. Dies führt unter anderem zu vielen Rechtstreits, wie sie auch in Deutschland häufig vorkommen, da nicht immer klar definiert werden kann, ob nun ein gesellschaftlicher Nutzen oder eine rechtliche Grundlage besteht.

Ein Beispiel, bei dem einer Klägerin vor Gericht Recht gegeben wird, ist die peruanische Kleinbäuerin Maxima Acuna. Sie widersetzt sich seit Jahren einem Bergbauunternehmen, welches sie von ihrem Land vertreiben will, um dort eine Goldmine zu bauen. Sie wurde bereits 2011 von dem Unternehmen wegen „Landbesetzung“ verklagt. Auch wurden sie und ihre Tochter von Polizisten bewusstlos geschlagen, die Polizei versuchte mehrmals gewaltsam das Land zu räumen, ihre Ernte wurde 2016 von privaten Sicherheitsleuten zerstört. Gemeinsam mit Amnesty International gewann sie nun aber im Mai 2017 den Kampf vor dem Obersten Gericht in Peru, welches ihr Recht gegeben hat. Auch das Verfahren aus dem Jahre 2011 wurde eingestellt.

Maxima Acuna ist in ihrem Land zu einer Ikone des Widerstands geworden und bildet ein Vorbild, sich gegen solche Schikanen & Repressionen zu wehren. Geld darf nicht der ausschlaggebende Grund sein, dass Unternehmen sich über die Menschenrechte hinweg setzen und durch unmenschliche Methoden und Gewalt versuchen, an ihr Ziel zu kommen und anderen Menschen die Existenz zu rauben.

Jusos Landau i.d. Pfalz

Juso-Hochschulgruppe Landau

Quelle:

https://www.amnesty.de/artikel-17-recht-auf-eigentum

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Artikel 14 „Asylrecht“ by @seebrueckeffm

„Jeder Mensch hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.“

Doch wie wird dieses Recht heutzutage eigentlich umgesetzt?

Die @seebruecke_ffm stellt heute jenes vor! Hierbei zeigt sie auf, wie das Recht entstand und wie es sich weiterentwickelte. Mittlerweile sind dabei viele Verschärfungen in Kraft getreten, zum Beispiel in Deutschland, die das Menschenrecht leider stark einschränken.

Die Seebrücke Frankfurt engagiert sich seit Jahren für sichere Fuchtwege und eine menschenwürdige Aufnahme von Menschen auf der Flucht. Schließ auch du dich der Bewegung an! Nimm über Email oder Social Media Kontakt zu ihr auf und werde Teil dieses Protests!

🗣 @seebruecke_ffm @seebrueckebb @seebrueckemainz @seebrueckeleipzig @seebruecke_trier @seebruecke_koeln @seebrueckeoffiziell

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Artikel 16: Eheschließung, Familie

Heiratsfähige Menschen haben ohne Beschränkung aufgrund von rassistischen Zuschreibungen, aufgrund der Staatsangehörigkeit oder der Religion das Recht, zu heiraten und eine Familie zu gründen. Sie haben bei der Eheschließung, während der Ehe und bei deren Auflösung gleiche Rechte.

Eine Ehe darf nur bei freier und uneingeschränkter Willenseinigung der künftigen Ehegatt*innen geschlossen werden.

Die Familie ist die natürliche Grundeinheit der Gesellschaft und hat Anspruch auf Schutz durch Gesellschaft und Staat.

Als Artikel 16 im Dezember 1948 in die allgemeine Erklärung der Menschenrechte aufgenommen wurde, entsprachen darin enthaltene Forderungen wohl kaum der Lebenswirklichkeit der einzelnen Staaten.

Auch 73 Jahre später ist die Umsetzung und Einhaltung dieses Menschenrechts fernab jeglicher Realität.

Dennoch wird in vielen Staaten zumindest darauf hingearbeitet, Ungleichheiten immer mehr abzuschaffen und eine Gleichberechtigung herbeizuführen.

Da weder der Begriff „heiratsfähig“ noch der der „Ehe“ oder der „Familie“ definiert ist, können die Staaten jedoch unabhängig der in Artikel 16 definierten Verbote der Beschränkung der Ehefreiheit in Bezug auf Religion, Herkunft oder Religion, andere Ehehindernisse, wie beispielsweise das nicht Erlauben einer gleichgeschlechtlichen Ehe, festlegen.

Darüber hinaus sollte die Familie und Ehe durch Staat und Gesellschaft geschützt sein und beispielsweise das zwanghafte Eingehen einer Ehe verboten werden – die Lebenswirklichkeit vieler Menschen sieht anders aus.

Genaueres zu Artikel 16 und den damit verbundenen Menschenrechtsverletzungen erfahrt ihr in den folgenden Videos, die @delina_fluechtlingshilfe für euch vorbereitet hat.

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Artikel 15: Recht auf Staatsangehörigkeit

Jeder Mensch hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.

Keinem Menschen darf die eigene Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen noch das Recht versagt werden, die Staatsangehörigkeit zu wechseln.

ToM Südpfalz haben sich mit dem Artikel befasst und mehrere aktuelle Beispiele gefunden: Die Rohingya werden in Myanmar nicht als Staatsbürger:innen anerkannt. Bis heute sind fast 1 Million Rohingya nach Bangladesch geflohen. In Uganda, einem Vielvölker-Staat gibt es eine Vielzahl ethnischer Gemeinschaften, die nicht anerkannt werden und somit z.B. nicht wählen gehen dürfen. Das dritte Beispiel ist hier in Europa zu finden: Die Gemeinschaft der Roma, die selbst aus verschiedenen Gruppierungen besteht. Sie haben massive Probleme, wenn sie eine Staatsbürgerschaft beantragen, werden abgelehnt und verfolgt und sogar während des 2. Weltkrieges massenhaft ermordet, eine halbe Million an der Zahl! Gemeinhin werden sie als „Zig***er* beschimpft und stigmatisiert. Antiziganismus nennt sich die zugrunde liegende Diskriminerung. Wer sich engagieren möchte, um über diese Ungerechtigkeiten aufzuklären: Mitglied werden 🙂Der Verein ist unter https://toleranzundmenschlichkeit.org/ zu finden, ebenso bei Facebook und Instagram.

(Quelle: Rosa Luxemburg Stiftung – Atlas der Staatenlosen)

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