Proteste in Annweiler gegen AfD „Bügerdialog“ mit Tino Chrupalla

Bei zunächst bestem Südpfalzwetter fanden am Samstag, den 23.03.2024 in der Spitze nach unserer Schätzung mehr als 600 Menschen zusammen um der #noafd zu signalisieren, dass sie in Annweiler nicht willkommen ist.
Mit der Eröffnung und der Begrüßung durch unsere erste Vorsitzende Tanja, Sebastian von ver.di und unserem Bündniskoordinator Björn machten wir von Anfang an deutlich, was der Konsens des Tages sein wird: Wir sind laut, wir sind bunt, wir sind solidarisch und wir sind friedlich. Dies fand bei den Menschen, die in Annweiler zusammenkamen, breite Annahme. Menschen auf der Kundgebung waren bunt durchmischt: Annweilerinnen, die sich gegen rechte Hetze in ihrer Stadt stellten, Gewerkschaften, Lokalpolitikerinnen, Kirchen, die Omas gegen Rechts, das Offenen Antifaschistischen Treffen Landau und weitere, Antifaschistinnen bilden einen stellvertretenden Ausschnitt der Breite des Teilnehmenden. Zu unserer großen Freude bezogen die Menschen lautstark vor dem Hohenstaufensaal Stellung gegen Rechts. Offensichtlich war das für Tino Chrupalla schon ausreichend um sich, wie wir Presseinformationen entnehmen konnten, durch einen Keller hat in den Hohenstaufensaal eskortieren zu lassen. Nachdem wir alle gemeinsam dem Stadtrat der kleinen Stadt Annweiler und der Stadtspitze für ihren Mut, bis zuletzt wie “Löwenbezwinger” gekämpft zu haben, lauten und donnernden Applaus spendeten richtete Benjamin Burckschat, der erste Beigeordnete ein Grußwort die Menschen, die zusammengekommen waren. Ihm folgte ein kurzer Redebeitrag von Christiane Huber aus dem Stadtrat, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der lokalen SPD-Stadtratsfraktion. Ein Antrag aus ihren Reihen sorgte dafür, dass die Stadt sich gegen die Vereinnahmung der in weiten Teilen rechtsextremen Partei erhob. Pfarrer Thomas Lang erinnerte daran, dass Hass nie gut sei. Einen emotionalen Höhepunkt Setzte Sabine von den Omas gegen Rechts, die sich mit ihre über 80 Jahren nicht zu schade war und keine Mühe scheute, um sich auf den Kleintransporter des AStA Landau zu quälen, der als Bühne diente. Von dort berichtete sie eindrucksvoll unter anderem von ihren eigenen Fluchterfahrungen zu berichten. Anschließend hatte David Rosenberg, der in der Vorwoche nur eingespielt werden konnte, das Wort. Als Vorsitzender des jüdischen Studierendenverbands Hinenu Rheinland-Pfalz und Saarland gab er uns einen Einblick in die jüdische Perspektive. Dass die Gewerkschaften jeglichen Widrigkeiten trotzen, demonstrierte Nils von der IG BCE. Trotz einsetzenden Sturms, kurzzeitigem Starkregens und Hagels ergriff er das Wort und betonte, wie Sozialabbau die Rechten beflügelt. Nach ihm hielt eine Aktivistin des OAT Landaus ihren Redebeitrag in dem Sie unter anderem auf Polizeigewalt und juristische Repressionen gegen Linksaktivistinnen aufmerksam machte und die Politik der Ampelregierung aber auch der Unionsparteien, wie bereits ihr Vorredner, kritisierte. Während ihres Vortrages kam es zu Störungen und Zwischenrufen, von denen wir uns als Verein für Toleranz und Menschlichkeit Südpfalz distanzieren. Demokratischer Diskurs kann nur unter Einhaltung einfachster Regeln des gesellschaftlichen Miteinanders funktionieren. Forderungen einer Rednerin das Mikrofon auszuschalten, lautstarkes überbrüllen, gehören hier ganz klar nicht dazu. Wir verurteilen solches Verhalten klar und distanzieren uns hiervon deutlich! Selbstverständlich werden wir die Vorkommnisse aufarbeiten, um in Zukunft besser darauf reagieren zu können. Gleichzeitig möchten wir betonen, dass es Menschen gab, die sowohl auf uns als auch auf die Aktivistin zukamen, um das Gespräch zu suchen und in einen konstruktiven Dialog gingen. Wir ermutigen Menschen so zu handeln. Demokratie heißt verschiedene Meinungen zu haben, darüber zu reden, ja auch zu streiten aber bitte in einem konstruktiven Rahmen. Abschließend machte Silke als Verdi-Vertreterin in ihrem Redebeitrag deutlich, warum die AfD eben keine Partei für „kleine Menschen”, keine Partei für Arbeiterinnen ist.
Nach einer kurzen, musikalischen Pause formierte sich unser Demonstrationszug zur evangelischen Kirche, bevor die AfD- Veranstaltung beendet war, da wir uns unsere Demonstration nicht von der AfD vorschreiben lassen. Wir trafen und begrüßten auf dem Rathausplatz die “Kidical Mass” Tour.
Bei der abschließenden Kundgebung vor der evangelischen Kirche betonte die Versammlungsleitung wie wichtig es ist nicht nur einmalig zu demonstrieren, sondern jeden Tag die rechte Welle zu brechen. Anhand eines persönlichen Beispiels wurde gezeigt, wie steter Tropfen den Stein höhlt und Menschen aus den Händen der Parolen rechter Rattenfänger befreit werden können. Anschließend ging es weiter in der Kirche. Nach der Gründung des neuen Annweilrer Vereins „Menschenwürde, Toleranz und Demokratiebildung Annweiler“ diskutierten in zwei Runden zuerst Vertreter aus der Zivilgesellschaft und anschließend Vertreter der Kommunal- und Landespolitik auf dem Podium zum Thema „Krise der Demokratie? Weltweite Krisen und deren Auswirkungen auf das politische Handeln“, moderiert on unserem Verstandsmitglied Björn Eisenmann
Wir freuen uns über die durchweg positiven Rückmeldungen aus Annweiler zu diesem Tag und wiederholen unser Versprechen für Annweiler: Wenn ihr uns ruft, kommen wir selbstverständlich wieder!