Gemeinsame Erklärung von Offenes Antifaschistisches Treffen Landau in der Pfalz und ToM Südpfalz e.V. zu “Fridays for Alterarmut”

Kundgebung „Fridays gegen Altersarmut“ in Landau mit

massiver Beteiligung von rechts: Versuchter Übergriff nach Kundgebungsende

Am 24. Januar 2020 fand, wie in vielen weiteren deutschen Städten, auch in Landau eine Mahnwache unter dem Motto „Fridays gegen Altersarmut“ statt. Die Mahnwache zählte ungefähr 30-40 Teilnehmer/innen, es wurden Kerzen aufgestellt und Redebeiträge gab es keine. Bereits im Vorfeld wurden Vermutungen laut, dass der berechtigte Protest gegen Altersarmut von verschiedenen rechten Akteuren unterwandert und teilweise organisiert wird. Wie sich heute zeigen sollte, ist dies auch in Landau der Fall.

Mit bösen Vorahnungen trafen sich heute auch mehrere Gruppen von Antifaschistinnen und Antifaschisten, um die Mahnwache kritisch zu begleiten und um sich ein Bild der Teilnehmenden zu verschaffen. Direkt zu Beginn zeichnete sich ab, was viele vermutet hatten: „Unter den 40 TeilnehmerInnen befanden sich neben Leuten vom Frauenbündnis Kandel auch organisierte Neonazis aus dem Umfeld des ‚Nationalen Widerstand Zweibrücken‘ und der Partei ‚DIE RECHTE‘, die erst letzte Woche bei einer Kundgebung in Alzey versuchten einen Fotografen anzugreifen“, berichtete eine Beobachterin.

Einschlägig bekannte Personen aus der rechten Szene und auch Nazi-Symbolik (u. a. die „Schwarze Sonne“) wurden auf der Mahnwache geduldet, zwei gewaltbereite Nazis patrouillierten mehrmals über den Rathausplatz, es entstand der Eindruck, dass sie eine Art „Schutzfunktion“ ausführten. Eine Versammlungsteilnehmerin von „Fridays gegen Altersarmut“ berichtete, dass sie verbal attackiert und bedrängt wurde, als sie sich gegen rechte Beteiligung aussprach.

Parallel zur Mahnwache hatten die „OMAS GEGEN RECHTS – Kandel und Südpfalz“ einen Infotisch aufgestellt um über rechte Vereinnahmung von Sozialprotesten zu informieren. Kurz vor dem Ende der Mahnwache, lichteten sich langsam die Reihen der Teilnehmer und auch das anwesende Kamerateam des ZDF und auch die uniformierten Beamten verließen den Ort des Geschehens. Zurück blieben nur noch 2 uniformierte Beamten, die etwas abseits das Geschehen weiter beobachteten. Während die „Omas gegen rechts“ ihren Infotisch abbauten, wurden sie massiv von den beiden oben genannten Neonazis bedroht. Die beiden Rechten bauten sich dicht vor den Frauen auf und zeigten auffälliges Interesse für das Auto der Omas gegen Rechts, welches sie auch abfotografierten. Eine der Betroffenen, die ihren Namen lieber nicht in der Zeitung lesen möchte, berichtete: „Kurz darauf schlugen sie einer umstehenden Person, die den Angriff dokumentieren wollte, das Handy aus der Hand, ehe Polizisten die Personalien eines Angreifers aufnahmen und diesem einen Platzverweis für komplett Landau erteilten. Der andere Angreifer konnte fliehen.“

Zum Schluss lässt sich festhalten, dass bei der Landauer Ortsgruppe von „Fridays gegen Altersarmut“ rechte Hetzer und Nazis nicht nur toleriert werden, sondern auch führende Funktionen zu übernehmen scheinen. „Mit solchen Leuten lässt es sich für keine sozialen Verbesserungen kämpfen“, so ein anwesender Antifaschist „denn für ein gutes Leben und Altern in Würde dürfen Hautfarbe, Herkunft, Geschlecht oder sexuelle Orientierung keine Rolle spielen“.

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