Jeder Mensch hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und den Aufenthaltsort frei zu wählen.
Jeder Mensch hat das Recht, jedes Land, einschließlich des eigenen, zu verlassen und in das eigene Land zurückzukehren
Mit diesem Artikel befasst sich die Fachschaft Menschenrechtsbildung heute. Menschenrechtsbildung ist ein Zertifikat-Studiengang, der bislang von wenigen Universitäten angeboten wird und sich als sehr divers erweist. Welche Vorlesungen und Seminare dazu angeboten werden, lässt sich pauschal nicht beantworten, aber alles hat mit Menschenrechtsbildung zu tun.
Die Beispiele zum Verstoß gegen den Artikel kommen aus Ertitrea und Deutschland. Dazu gibt es sicherlich noch viele weitere Beispiele. Wer einen Ort zum Engagieren sucht: Studiert das Fach MRB, arbeitet in der Fachschaft, besucht die örtliche Gruppe von Amnesty International oder gründet eine, falls es keine gibt. „Macht euch laut!“
Kein Mensch darf willkürlichen Eingriffen in das eigene Privatleben, die eigene Familie, die eigene Wohnung und den eigenen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen der eigenen Ehre und des eigenen Rufes ausgesetzt werden. Jeder Mensch hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen.
Die Hochschulgruppe von Amnesty International an der Humboldt-Universität & Charité Berlin hat sich heute mit diesem Artikel auseinandergesetzt. Dieser wird aktuell schwerwiegend durch China gegenüber den Uigur*innen verletzt.
Mehr Informationen bekommt ihr auch in ihrem Podcast – hört gerne mal rein! Dieser ist unter „Amnesty HU& Charité Berlin“ Auf Spotify, Apple und Deezer zu finden. Die Gruppe trifft sich normalerweise einmal die Woche und organisiert Kinoreihen, Vorlesungsreihen zu Menschenrechten, Podiumsdiskussionen, Protestaktionen, Briefaktionen, Informationsveranstaltungen und Workshops in Schulen. Schaut gern auf deren Homepage vorbei: http://fsi-charite.de/ag-amnesty-international/
1. Jeder Mensch, der wegen einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.
2. Kein Mensch darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war. Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren Handlung angedrohte Strafe verhängt werden.
Dieses Recht garantiert jedem Menschen ein faires Verfahren, ein öffentliches Verfahren. Indem man die Möglichkeit hat sich zu Verteidigen. Und nicht ohne Gesetzt bestraft zu werden.
China
Auf der anderen Seite des Globus werden in China seit Jahren Uiguren in Umerziehungslager interniert. Um den Anschein von Rechtsstaatlichkeit zu erwecken werden die Insassen gezwungen in Scheinprozessen Vergehen zu gestehen. Die einzige Freiheit besteht darin, die Straftat selbst wählen zu dürfen.
Manche Insassen verschwinden, andere werden wieder Freigelassen. Die Existenz der Lager wird bestritten, die Uiguren werden als glücklicher Teil der Volksrepublik propagiert. Das Ziel ist kulturelle Abspaltung zu verhindern. Das Vorgehen ist Umerziehung oder Auslöschung. Das alles unter der Maske des Rechtsstaats. Entgegen aller Menschenrechte.
Doch auch die älteste Demokratie der Welt verstößt gegen dieses Menschenrecht. In Guantánamo Bay werden Menschen jahrelang ohne Anklage gefangengehalten, verhört und gefoltert. Die Militärbasis liegt auf Kuba um die zivile Gerichtsbarkeit der USA zu umgehen.
Der in Deutschland geborene Türke Murat Kurnaz wurde 2002-2006 dorthin verschleppt. Während die Türkei sich nicht allzu sehr um seine Freilassung bemühte, versuchten die deutschen Behörden gar die eventuelle Wiederkehr mit allen Mitteln zu verhindern.
Kein Mensch darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden.
Die Seebrücke Mainz stellt euch heute diesen Artikel anhand des Beispiels der Abschiebehaft vor. Diese ist oft willkürlich und es wurden dafür auch schon Gesetze abgeändert, um eine Abschiebung zu vereinfachen. Weiterhin empfehlen sie einen Podcast:
Die Seebrücke Mainz selbst organisiert und veranstaltet Demonstrationen und Briefkarten-Aktionen und vieles mehr, um den Druck auf die Politik hoch zu halten. Das Ziel: Seenotrettung entkriminalisieren und in Deutschland sichere Häfen errichten für Geflüchtete. Dafür gibt es unter anderem Eine „Faktenreihe gegen Vorurteile“, in Videoform, in der Mythen über die Flucht und die Geflüchteten der Zahn gezogen wird. Schaut gern auf deren Seite vorbei:
Jeder Mensch hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die die ihm nach der Verfassung oder nach dem Gesetz zustehenden Grundrechte verletzt werden.
Ein aktuelles Beispiel, wo dagegen verstoßen wird, ist ein Bremer Übergangswohnheim. Dieses wird von der Ressortleiterin Stahmann drangsaliert und das schon seit Beginn der Pandemie. Weitere Informationen dazu gibt es hier:
„Unsere Arbeit bestand erstens darin, sie in Empfang zu nehmen. Die meisten kannten den Grund nicht und wenn sie schrien oder weinten, dann sagten wir ihnen, dass es sich um ein Bad handelt. Und sie gingen nichts ahnend in den Tod.“
Diese Zeilen schrieb Marcel Nadjari aus Thessaloniki, der aufgrund seiner griechischen Herkunft von den Nazis in Athen verhaftet und im April 1944 in das KZ Auschwitz verschleppt und dem Sonderkommando zugeteilt wurde. Er verfasste im November 1944 einen 12 seitigen Brief, in dem er die Gräuel im KZ beschrieb und in einer Thermosflasche nahe dem Krematorium III vergrub, wo er 36 Jahre später gefunden wurde. Nadjari war einer von nur wenigen überlebenden Mitgliedern des Sonderkommandos. Er verstarb 1971 in New York.
Am 27.01.1945 wurde Auschwitz durch Truppen der Roten Armee befreit. Im Jahr 2005 wurde der 27. Januar von den Vereinten Nationen zum Gedenken des Holocaust und der Befreiung des KZ Auschwitz- Birkenau zum internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erklärt.
Wir erinnern auch 2021 an diesem Tag an die Opfer, damit sie und ihr Schicksal nicht in Vergessenheit geraten und mahnen die nachgeborenen Generationen, auf dass diese Gräuel und Schrecken nie wieder geschehen. Einzig die Gedenkveranstaltungen werden in einem anderen Rahmen stattfinden: Mit Abstand. Es wird dennoch dem Anlass würdig. Und, mit eurer Teilnahme daran, auf eine andere Art gemeinsam und eng beisammen. Wir werden am 27.01.2021 in stillem Gedenken einen Kranz am Synagogenmahnmal in Landau niederlegen und Kerzen für die Opfer entzünden. Wir rufen alle Bürger*innen dazu auf, es uns gleich zu tun. Denn auch während der Pandemie dürfen die Opfer des Holocaust nicht unvergessen bleiben!
Wer möchte, kann daher ebenfalls für die Opfer eine Kerze entzünden, sei es am Mahnmal oder zu Hause am Fenster. Postet Bilder von den Kerzen oder auch Selfies mit dem Hashtag #WeRemember in den sozialen Netzwerken. Gerne könnt ihr Eure Bilder an tom_suedpfalz@posteo.de zur Veröffentlichung senden. Wir freuen uns über zahlreiche Einsendungen und werden diese in einer #WeRemember Galerie veröffentlichen. #Niewieder #WeRemember #HolocaustRememberenceDay #Niemalsvergessen Weniger anzeigen
Jeder kennt dieses Bild. Eine gigantische Wolke in der Form eines Pilzes. Dieser Anblick zeigt das schlimmste und schrecklichste Werk, das der technische Fortschritt zu bieten hatte.
Diese Waffe zeigte der Welt deutlich, dass der Mensch in der Lage wäre jederzeit die Welt in eine atomare Wüste zu verwandeln. Noch heute ist diese Gefahr allgegenwärtig, sie wird als Drohmittel verwendet und die Sorge, dass diese verheerende Waffe wieder zum Einsatz kommen könnte, ist bei Millionen Menschen auf der Welt omnipräsent. Noch siegt die Rationalität der Länder die Atomwaffen haben, aber der Wunsch nach einer Welt ohne Atomwaffen ist bei Millionen von Menschen in den Köpfen und Herzen. 2016 wurde bei den Vereinten Nationen eine Resolution mit einem Verhandlungsmandat für einen solchen Atomwaffenverbotsvertrag eingebracht und angenommen. Am 7. Juli 2017 wurde der ausgearbeitete Vertrag mehrheitlich von der UN-Generalversammlung angenommen. Heute tritt dieser internationale Vertrag in Kraft. Bislang haben 84 Länder den Vertrag unterzeichnet und von diesen haben 50 Länder den Vertrag bereits ratifiziert. Doch die Bundesrepublik Deutschland gehört nicht zu den Unterzeichnern, wir hoffen, dass dies sich bald ändern wird. Denn jeder Mensch hat ein Recht in einer Welt zu leben ohne die Gefahr von atomaren Waffen.
Der deutsche Ableger der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (
) hat einen Städteappell verfasst, dem Städte und Gemeinden sich anschließen können, um diesen wichtigen Atomwaffenverbotsvertrag zu unterstützen. Auch die
Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.
Unsere Freunde von @ViVa Festival Contre Le Racisme haben sich dieses Artikels angenommen und eine gut recherchierte Präsentation über die Situation der Uiguren in China für euch erstellt. Weiterführende Links gibt es hier:
MrWissen2go: Moderne Konzentrationslager? Die Uiguren in China:
ARTE Reportage: China: Die Uiguren – ein Volk in Gefahr:
WDR Doku: Exklusive Einblicke: Wie China die Uiguren bekämpft:
Folgende Quellen haben sie benutzt:
Uiguren in China: Geburtenkontrolle mit Gewalt | tagesschau.de
Uiguren in China: Zwangsarbeit und Folter in Lagern – dringender Handlungsbedarf – FOCUS Online
Xinjiang: China bezeichnet Internierungslager als wegweisend | ZEIT ONLINE
Menschenrechtslage in China: „Alarmierende Verschlechterung“ | tagesschau.de
Völkermord ohne Aufschrei: China vernichtet Uiguren, die Welt schaut zu – n-tv.de (n-tv.de)
Ethnische Kämpfe: Peking hat Angst vor den Muslimen im Westen | Welt.de
China: Umerziehungslager sofort schließen! | Gesellschaft für bedrohte Völker
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„Jeder Mensch hat das Recht, überall als Rechtsperson anerkannt zu werden“ – Was bedeutet es eigentlich, „Rechtsperson“ zu sein? Und welche Folgen kann es haben, wenn ein Mensch nicht als solche anerkannt wird?
Auch in Deutschland müssen viele Menschen darum kämpfen, dass ihre Kinder nach der Geburt registriert werden können, viel zu oft kommt es zu Fällen der Diskriminierung. Ohne Geburtsurkunde bleiben vielen aber grundlegende Rechte verwehrt sowie der Zugang zu medizinischer Versorgung oder sozialer Absicherung.
Mehr Beispiele dafür, wo dieses Recht gebrochen wird und was ihr dagegen unternehmen könnt, findet ihr in unserem Video!
Kein Mensch darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.
Auch dieses Recht existiert mehr oder minder nur auf dem Papier. In der Praxis gibt es zahlreiche, gut recherchierende Quellen, die von Folterpraktiken berichten oder dem In-Kauf-Nehmen durch zahlreiche europäische Staaten. In 141 Staaten (drei Viertel aller Länder) konnte Amnesty International diese verdecken Menschenrechtsverletzungen nachweisen. Nachzulesen ist das Ganze hier:
3) “Ohne nachzufragen” Geheimdienstliche Zusammenarbeit mit Ländern, in denen gefoltert wird, 29. Juni, 2010,http://www.hrw.org/…/geheimdienstliche-zusammenarbeit…
5)“Zusammenfassung des Jahresberichts 2019 der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter” (04.06.20) http://www.nationalestelle.de/…/Zusammenfassung_des…
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