Artikel 17

Der 17. Artikel der Menschenrechte garantiert den Schutz des Eigentums. So hat jeder Mensch das Recht auf Eigentum und Schutz davor, dass das Eigentum willkürlich entwendet wird:

(1) Jeder hat das Recht, sowohl allein als auch in Gemeinschaft mit anderen Eigentum innezuhaben.

(2) Niemand darf willkürlich seines Eigentums beraubt werden.

Dies bedeutet aber nicht, dass das Eigentum nicht enteignet oder vergesellschaftet werden kann. Es verbietet nur die „willkürliche“ Enteignung. Das bedeutet, dass es immer eine willkürfreie und gesetzliche Grundlage geben muss. Dies führt unter anderem zu vielen Rechtstreits, wie sie auch in Deutschland häufig vorkommen, da nicht immer klar definiert werden kann, ob nun ein gesellschaftlicher Nutzen oder eine rechtliche Grundlage besteht.

Ein Beispiel, bei dem einer Klägerin vor Gericht Recht gegeben wird, ist die peruanische Kleinbäuerin Maxima Acuna. Sie widersetzt sich seit Jahren einem Bergbauunternehmen, welches sie von ihrem Land vertreiben will, um dort eine Goldmine zu bauen. Sie wurde bereits 2011 von dem Unternehmen wegen „Landbesetzung“ verklagt. Auch wurden sie und ihre Tochter von Polizisten bewusstlos geschlagen, die Polizei versuchte mehrmals gewaltsam das Land zu räumen, ihre Ernte wurde 2016 von privaten Sicherheitsleuten zerstört. Gemeinsam mit Amnesty International gewann sie nun aber im Mai 2017 den Kampf vor dem Obersten Gericht in Peru, welches ihr Recht gegeben hat. Auch das Verfahren aus dem Jahre 2011 wurde eingestellt.

Maxima Acuna ist in ihrem Land zu einer Ikone des Widerstands geworden und bildet ein Vorbild, sich gegen solche Schikanen & Repressionen zu wehren. Geld darf nicht der ausschlaggebende Grund sein, dass Unternehmen sich über die Menschenrechte hinweg setzen und durch unmenschliche Methoden und Gewalt versuchen, an ihr Ziel zu kommen und anderen Menschen die Existenz zu rauben.

Jusos Landau i.d. Pfalz

Juso-Hochschulgruppe Landau

Quelle:

https://www.amnesty.de/artikel-17-recht-auf-eigentum

#Humanrights #Gerechtigkeit #AEMR #Menschlichkeit #Menschenwürde #Proteste #Bewusstsein #Freiheit #Politisch #Gemeinsamstark #Solidarität #Menschenrechtserklärung #Menschenrechte #MonatDerMenschenrechte #Peru #Bergbauunternehmen #Kleinbäuerin #MaximaAcuna

Ein Rückblick

Ein sehr turbulentes und seltsames Jahr 2020 geht zu Ende. Niemensch von uns hätte wohl im Januar gedacht, dass es so werden würde. Dass so viele Selbstverständlichkeiten nun alles andere als selbstverständlich, ja, größtenteils sogar nicht mehr erlaubt sind. Es fehlte in diesem Jahr an vielem: An Nähe, an Miteinander, an unbeschwerten Festen, Konzerten und Festivals, und vor allem an Toleranz und Menschlichkeit, im doppelten Sinne.

Der Verein zum einen konnte sehr viele geplante Aktionen nicht durchführen, beginnend mit den Wochen gegen Rassismus, über Offline-Aktiventreffen und endend mit unserem Jahresabschluss im Südstern Haus. Die alternativen Formate erwiesen sich mal als voller Erfolg, mal als kleiner Reinfall.
Das ist wenig verwunderlich, denn zum anderen gab es so viele andere wichtige Themen bei allen. Die Gesundheit der Angehörigen und Freunde, weil ein Virus grassiert. Die finanzielle Belastung, weil viele in Kurzarbeit mussten oder gar in die Arbeitslosigkeit kamen. Existenzängste, physische Isolation, psychische Erkrankungen… Nein, das Jahr hat es oft nicht gut mit uns gemeint. Es mangelte vielerorts an Toleranz und Menschlichkeit. Insbesondere durch Corona-Leugner*innen, Verschwörungsgläubige und dergleichen mehr, die sich inzwischen größtenteils unter dem Banner der „Querdenker“-Bewegung versammelt haben. Holocaust-Relativierung, Geschichtsrevisionismus, NS-Propaganda, Antisemitismus usw. sind dort keine Ausnahmen, sondern die Regel. Und während Gegenproteste deutschlandweit untersagt und mit Pfefferspray, Schlagstöcken und Wasserwerfern auseinander getrieben wurden, konnten die Querdenker bislang ungehindert demonstrieren und höchstens mal unter seichter Wasserberieselung ihren menschenverachtenden Unrat verbreiten.Am 09.11. wurde in Dresden eine Gedenkveranstaltung der jüdischen Gemeinde untersagt, während Pegida aufmarschieren durfte. In was für einem geschichtsvergessenen Land leben wir eigentlich?

In einem Land, in dem 11jährige auf Bühnen gestellt werden und erzählen sollen, sie fühlten sich wie Anne Frank und in der 20jährige Studentinnen sich hinstellen und behaupten, sie fühlten sich wie Sophie Scholl, obwohl sie ganz eindeutig auf der anderen Seite des politischen Spektrums zu verorten sind.In einem Land, in dem anscheinend für viele Menschen ein Weihnachtsfest im kleinsten Kreis und Verzicht auf die Vorzüge der Wohlstandsgesellschaft einer Art der höchsten Menschenrechtsverletzung gleichkommt, während an den europäischen Außengrenzen, in den Internierungslagern auf Lesbos tagtäglich die Menschenrechte durch die EU mit Füßen getreten werden und den Menschen ihre letzte verbliebene Menschenwürde genommen wird.
In einem Land in dem Politiker wie Seehofer und Scheuer von ihrer warmen Stube aus aktiv die Rettung von Menschenleben behindern und Seenotretter kriminalisieren dürfen, ohne dafür auch nur im Ansatz die notwendigen juristischen Konsequenzen für die Beihilfe zum Mord und Verletzung der Menschenrechte erfahren zu müssen.

Aber auch in einem Land, in dem für den Großteil der Bevölkerung Solidarität und Gemeinschaftssinn kein Fremdwort ist! Wir erinnern uns dankbar an die Welle der Solidarität im 1. kleinen Lockdown im Frühjahr.
Durch Eure Spendenbereitschaft kamen wir nicht in finanzielle Schwierigkeiten. Im Gegenteil! Wir mussten keine staatlichen Hilfen beantragen und konnten trotzdem Streetwork Landau mit Lebensmittel- und Hygieneartikelspenden bei der Versorgung bedürftiger Landauer*innen unterstützen.
Gemeinsam mit dem Südstern-Haus, Foodsharing LandauAStA Landau, Jusos Südpfalz, Linksjugend Landau/SÜW, Offenes Antifaschistisches Treffen Landau in der Pfalz und der Unikneipe Fatal konnten wir den Landauer Sozialarbeiter Michael Jessl bei der Versorgung der obdachlosen Menschen in Landau unterstützen.Gemeinsam mit der Protestantische Stiftskirchengemeinde Landau in der Pfalz, dem AStA Landau, OAT Landau, Linksjugend und den Landauer Jusos konnte ein Einkaufsservice für die Tafelkunden eingerichtet und kurze Zeit später auch die Landauer Tafel e. V. bei der Wiedereröffnung unterstützt werden.
Der SV Landau West e.V. 1961 hat zu Beginn des kleinen Lockdown im Frühjahr und eine Nachbarschaftshilfe und Einkaufsservice gestartet. Wir von ToM haben uns gemeinsam mit unseren Freunden und Kooperationspartnern dem SV Landau West angeschlossen. Durch das Zusammenlegen unserer Ressourcen ist Landau hilft Landau entstanden.
Nach dem Brand im Lager #Moria auf #Lesbos haben wir Kontakt zu Helfern vor Ort aufgenommen und einen Spendenaufruf gestartet! Mit Eurer Spendenbereitschaft konnten wir im Dezember jeweils 300,–€ den Organisationen One Happy Family – Community Center, Lesvos, Team Humanity und EARTH MEDICINE Physical Rehabilitation für ihre so wichtige Arbeit vor Ort in den Lagern zukommen lassen.All das lässt uns weiterhin an das Gute im Menschen glauben, neue Kraft und Hoffnung auf eine bessere humanitäre Gesellschaft schöpfen!
Danke!

Das Jahr 2020 war trotz allem im Gesamtrückblick kein gutes Jahr, es hat von uns allen sehr viel abverlangt. Körperlich, seelisch und auch zeitlich. Trotz Home-Office oder gerade durch Home-Office und Kinder zu Hause blieb viel Arbeit liegen, sodass im Ehrenamt Flaute herrschte und herrscht. Auch der ToM-Vorstand und die Mitglieder von ToM, alle zum großen Teil in systemrelevanten Berufen „an der Coronafront“, ob in Schulen, Kitas, Kliniken, Beratungsstellen und sozialen Einrichtungen, sind inzwischen am Limit mit den Kapazitäten, die Nerven sind angespannt, liegen blank. Die 2. Welle fordert nun auch bei uns ihren Tribut. Daher haben wir im November entschieden, das Vereinsleben vorerst ruhen zu lassen, um mit unseren Energien und Ressourcen besser haushalten zu können und Kraft zu tanken.

Lasst uns versuchen, die restliche Zeit des Jahres gut zu verbringen, mit unseren persönlichen Ressourcen zu haushalten und auf unsere psychische wie physische Gesundheit zu achten. So können wir irgendwann, hoffentlich bald, alle die Pandemie möglichst unbeschadet hinter uns lassen und gestärkt, mit neuer Tatens- und Schaffenskraft wieder durchstarten!
Verbringt die Zeit gemeinsam mit eurem (engsten) Familienkreis und besinnt Euch auf das, was wir haben. Setzt Euch Ziele für das neue Jahr, das in einer Woche beginnt. Unser Ziel ist jetzt schon klar: Mehr Toleranz und Menschlichkeit! Noch mehr Widerstand gegen Rassismus und Hetze, im Netz, auf der Straße und anderswo!

Wir wünschen Euch allen, erholsame und entspannte Feiertage im Kreise Eurer Liebsten in der engen Kernfamilie! Für gemeinsame besinnliche Stunden haben wir für Euch nochmals die Märchenstunden aus unserem Beitrag für die Landauer Adventstürchen der #JuFöLandau, inklusive dem dritten, bisher unveröffentlichten Teil auf unserem You Tube Kanal bereitgestellt. Wir bedanken uns an dieser Stelle nochmals ganz herzlich bei der Landauer Jugendförderung im Haus der Jugend Landau in der Pfalz für die schöne Idee und Umsetzung, bei unseren Freunden der Protestantischen Stiftskirchengemeinde für die Freundschaft und Kooperation, bei Brigitta Sattler, unserer wunderbaren Märchenerzählerin, Jeffrey Deubler und Sveniboy Telecaster für die professionellen und wunderbaren musikalischen Improvisationen, dem OK Weinstraße in Landau für die Geduld und Freude an der Sache, die Aufnahmen und den Schnitt! Ohne Euch alle wäre unser Beitrag nicht entstanden.In diesem Sinne: Merry X-Mas, passt auf Euch und Eure Lieben auf, bleibt gesund, stabil und solidarisch!

Adventstürchenaktion – Märchen öffnen Herzen! Musik und Märchen überwinden Grenzen – 1. Teil
Adventstürchenaktion – Märchen öffnen Herzen! Musik und Märchen überwinden Grenzen – 2. Teil
Adventstürchenaktion – Märchen öffnen Herzen! Musik und Märchen überwinden Grenzen- 3. Teil PREMIERE

Wir sind alle #Mittendrin!

Heute ist ein besonderer Tag!
Nicht nur, dass wir heute vor 2 Jahren unsere Arbeit aufgenommen haben. Damals noch als Regionalbündnis Aufstehen gegen Rassismus Südpfalz. Es waren 2 tolle und bewegende Jahre! DANKE an alle die sich mit Herzblut einbringen und daran mitgewirkt haben, dass wir heute stehen wo wir stehen und sind wer wir sind! Wir freuen uns auf viele weitere erfolgreiche und kämpferische Arbeit mit Euch allen und geben den Traum nicht auf unser Ziel einer diskriminierungsfreien, offenen und toleranten Gesellschaft in der die Menschlichkeit wieder hoch gehalten wird, zu erreichen!
Aber heute ist dies nicht das wichtigste Ereignis!
Denn heute ist es, ebenfalls nach über 2 Jahren harter Arbeit, Schweiß und Herzblut vieler toller und engagierter Herzensmenschen, endlich soweit! Heute ist Singlerelease und Videopremiere von #Mittendrin!
Freut Euch mit uns auf die Videopremiere von Mittendrin ab 15 Uhr bei @wir sind alle mittendrin! Ihr könnt Euch auch jetzt schon dieses wunderbare Lied unserer Freundin @Mai auf dem Spotifykanal von #WirsindalleMittendrin anhören!

Die Einnahmen der Single werden für die, die auf der Flucht vor dem Schlimmsten sind und jene, die in den Endlagern ohne Perspektiven festsitzen, gespendet. Wegsehen geht nicht und nichts tun ist keine Option.

Deswegen gehen die Spenden des ersten Releases, mit Unterstützung von recordJet, hälftig an die zivile Seenotrettung und Camp #Moria, welches auf 3000 Menschen ausgelegt ist und mit aktuell nahezu 14. 000 Menschen überfüllt ist. Darunter mehr als 1000 unbegleitete und traumatisierte Kinder. Aktuell werden einige der Menschen aufs Festland gebracht, doch sind das bei weitem nicht genug um die menschenverachtenden Umstände dort zu beenden. Es fehlt an allem und jetzt im Winter vor allem an Decken und Schlafsäcken.

Wir finden es untragbar das die Menschen dort von der # EU vergessen werden.

Wir möchten gerne etwas Wärme und Liebe spenden. In Zusammenarbeit mit den tollen Menschen vom „Hamburger Hilfskonvoi“ werden wir versuchen so viele Schlafsäcke und Decken wie nur möglich zu bekommen und diese nach Moria transportieren. Da Schlafsäcke wenig gespendet werden, werden wir die Hälfte der Einnahmen unserer Single genau dafür verwenden.

Es kann auch direkt auf unser Spendenkonto mit dem

Betreff: „Moria“ gespendet werden.

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IBAN: DE57 5485 0010 1700 2314 32
BIC: SOLADES1SUW

Kontoinhaber:
Wir sind alle MITTENDRIN e.V
Kreditinstitut:
Sparkasse Südliche Weinstraße
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Wir tragen alles eine gemeinsame Verantwortung.

#jedesMenschenlebenzählt
#WIRSINDALLEMITTENDRIN 🇪🇺🌍

#artists4humanrights #hoffnungsträger
#europa #menschenrechte #menschlichkeit
#rechtaufflucht #rechtaufleben
#charity

Eine Million gegen Rechts: Konzert mit Heinz Ratz im Haus Südstern

Freitag noch nichts vor?

Dann auf ins Südstern-Haus zum Konzert des wunderbaren Heinz Ratz mit seiner Band Strom & Wasser!

Feiert und tanzt mit uns für einen guten Zweck!

Denn der Auftritt von Heinz Ratz und seiner Band „Strom & Wasser“ hat ein besonderes Anliegen: Es ist eines von insgesamt 100 Konzerten in 100 Städten mit dem Ziel 1 Million Euro für den Erhalt soziokultureller Zentren und selbstverwalteter Jugendhäuser zu sammeln. Soziokulturelle Zentren und selbstverwaltete Jugendhäuser sind
Orte der Weltoffenheit, basisdemokratisch, tolerant, jung und fernab vom Mainstream auch immer bereit, ein Zuhause für diejenigen zu sein, die es sonst schwer haben in der Gesellschaft.
Spätestens mit dem Einzug von Rechten und Rechtsextremen in die Parlamente sind diese Orte bedroht und brauchen unsere Unterstützung um sie weiter zu erhalten.

Weitere Infos hier: http://strom-wasser.de/eine-million-gegen-rechts/

Wir freuen uns!

Öffentliche Führungen Gedenkstätte und Ausstellung „NS- Psychatrie in der Pfalz“, Pfalzklinikum Klingenmünster am 15.03.2019 und 23.03.2019

Beide Führungen „NS- Psychiatrie in der Pfalz“ am 15.03.2019 und 23.03.2019 waren restlos ausgebucht.
Herr Andreas Dietz vom Team der Gedenkarbeit des Pfalzklinikums lies an beiden Terminen 20 interessierten Teilnehmer an den Ergebnissen der bis heute noch nicht abgeschlossenen Aufarbeitung der Beteiligung des Pfalzklinikums am staatlich organisierten Krankenmord teilhaben, die anhand von 10 dokumentierten Einzelschicksalen in der Austellung gezeigt werden.
Nur durch einen zufälligen Aktenfund auf einem Speicher des Pfalzklinikums Ende der 80er Jahren wurde überhaupt bekannt, dass auch in der Südpfalz Menschen Opfer der nationalsozialistischen Gesundheits- und Rassenpolitik wurde. Offiziell wurde der Krankenmord noch bis weit in die 60er Jahre hinein geleugnet. Mit dem Aktenfund hat die klinikinterne Aufarbeitung des eigenen dunklen Kapitels begonnen. 1993 lagen erste verwertbare Forschungsergebnisse vor. Inzwischen geht man davon aus, dass alleine im Pfalzklinikum 2000 Menschen Opfer des staatlichen Krankenmordes wurden. 366 Zwangssterilisationen wurden durchgeführt. Allein 1880 Patienten wurden Opfer des Hungererlasses und verhungerten innerhalb von wenigen Wochen. 2014 wurde erstmals bekannt, dass das Pfalzklinikum, damals noch Heil- und Nervenanstalt, auch an der Kindereuthanasie beteiligt war. Derzeit geht man von 66 Kindern und Jugendlichen aus, die getötet wurden. All das und mehr, ergänzt mit historischen Hintergrundinformationen, Anekdoten und Originaldokumenten konnten die interessierten Besucher bei den Führungen erfahren. Es bleibt die Erkenntnis, dass wir achtsam durchs Leben gehen und unseren Mitmenschen auf Augenhöhe begegnen müssen. Eine Erkrankung oder Behinderung nimmt keinem Mensch seine Menschenwürde! Wir müssen die Erinnerung aufrecht erhalten, dürfen die Opfer nicht vergessen und müssen unsere Lehren aus der Geschichte und den Schicksalen der Opfer ziehen, auf dass sich solche Verbrechen nie mehr wiederholen. Das Pfalzklinikum und das Team der Gedenkarbeit leisten mit ihrem Engagement und ihrer Arbeit einen wichtigen Beitrag hierzu! Dafür haben sie unseren Respekt und Dank!

Weitere Infos unter: http://www.ns-psychiatrie-pfalz.de/home/
#IWgR19 #IWgR2019

Vortrag: Frauenbilder der Populisten mit Frau Prof. Dr. Francesca Vidal am 18.03.2019

18. März – Das Frauenbild der Populisten

Am Montag, dem 18. März, an dem die Wochen gegen Rassismus in die 2. Woche gingen, gab es von Prof. Dr. Francesca Vidal einen Vortrag zum Thema „Frauenbild der Populisten – Zur Aktualität antiquierter Vorstellungen“.
Zu Beginn gab es eine kurze Rede von Markus Klein, 2. Vorsitzende, in der das von Klischees und Vorurteilen durchzogene Frauenbild der Öffentlichkeit beleuchtet wurde. Festgemacht wurde es an Zitaten von Comedians, die frauenverachtende Sprüche als Humor verkaufen und das mit großem Erfolg – die Hallen sind regelmäßig ausverkauft bei Auftritten von Mario Barth und anderen.

Dies machte schon recht gut deutlich, dass ein frauenverachtendes Bild in der Gesellschaft auf eine gewisse Akzeptanz stößt. Die Populisten jedoch schlagen diesem Fass gründlich den Boden aus.
Fast jeder kennt die AfD-Plakate mit Sprüchen wie „Burkas? Wir stehen eher auf Burgunder!“ , „Burkas? Wir stehen eher auf Bikinis!“ oder „Neue „Deutsche“? Machen wir selbst!“. In all diesen Fällen werden Frauen sexualisiert und als Objekte dargestellt, die den „bedrohlichen Islam“ aufhalten sollen. Die AfD, die sich als Retter des Abendlandes und der deutschen Kinder und Frauen betrachten, wollen diese Rettung nur unter der Bedingung der Wiedereinführung „klassischer Rollenbilder“ wie es sie zu Zeiten des dritten Reichs und auch noch eine gute Weile danach gab. Dabei ist sich zum Beispiel Frauke Petry damals auch nicht zu schade gewesen, für ein entsprechendes Werbe-Plakat („Und was ist Ihr Grund, für Deutschland zu kämpfen?“) ihr eigenes Kind fast frontal in die Kamera zu halten. Doch es sind nicht nur Rechtspopulisten, die sich derartige Fehltritte leisten. Weitere Beispiele für frauenverachtende Wahlwerbung gab es zum Beispiel auch von den Grünen oder der FDP. Ein Kreisverband der Grünen ließ es so aussehen, als bedürfe es Mut, eine Frau zu wählen („Sei ein Mann! Wähle eine Frau!“) und bei der FDP wurde Profi-Sein mit Mann-Sein gleichgesetzt („Unser Mann für Hamburg“). Ein Kandidat der Linken, Wulf Gallert, gab sich 2016 zwecks Stimmenfang als „Frauenversteher“ zu erkennen. Die Grüne in Kaarst ließ sich eint zu einem rassistisch – sexistischen Wahlplakat hinreißen. Zu sehen waren die Hände einer weißen Person, die das nackte Gesäß einer schwarzen Frau packten. Die Überschrift lautete „Der einzige Grund, schwarz zu wählen.“ Doch auch die Linke warb einmal mit „Arsch in der Hose in den Bundestag“ und zeigte dabei eine Frau von hinten – bekleidet zwar, aber mit einem „Socialist“-Arschgeweih.

All diese Beispiele zeigen eindrücklich, dass die Arbeit aller Frauenrechts-Gruppierungen noch längst nicht am Ziel ist und noch ein weiter Weg vor ihnen liegt, auch ohne diverse vorgebliche Frauenrechtler aus der rechten Ecke – sei es das „Frauenbündnis Kandel“, deren Mitglieder seit Januar 2018 in Kandel allen Frauen, die pro Geflüchtete sind, Vergewaltigungen durch eben diese wünschen oder das „120db“ – Netzwerk der Identitären Bewegung, die sich eine Rettung durch den starken, weißen Mann herbeisehnen. Diese Gruppierungen, die übrigens nur einen marginalen Anteil an Frauen vorweisen können, wollen Schutz und „Frauenrechte“ nur für die Frauen, die sich brav ihrer Hierarchie unterordnen, das Heim hüten und Kinder bekommen. Ihnen geht es um Unterdrückung und Gleichschaltung, die Abschaffung aller Andersdenkenden. Deshalb ist es wichtig, sich immer wieder laut gegen diese Gruppierungen zur Wehr zu setzen.

Für Frauenrechte einzutreten ist also immer wichtig und richtig, egal, von welcher Seite die Abwertung kommt. Es ist kein rein rechtspopulistisches Problem, aber deren Vorstellungen sind die antiquiertesten und brächten Frauenrechte zurück auf den Stand von 1933. Diesem Sprung zurück in der Geschichte gilt es, sich entschieden entgegen zu stellen, immer und jederzeit.

Wir möchten der Referentin auf diesem Wege nochmals für den Vortrag danken. Auch hat die überwältigende Besucherzahl gezeigt, dass dieses Thema absolut den Nerv der aktuellen Debatten getroffen hat. Wir bedanken uns herzlichst für den informativen und spannenden Abend.
#Landau
#IWgR19 #IWgR2019 #immerwaslosinld

Vortrag: Erscheinungsformen des Antizignanismus mit Ruhan Karakul am 12.03.2019

#IWgR19 #IWgR2019 #immerwaslosinLandau Nach einer kurzen Einleitung durch unsere 1. Vorsitzende Tanja Sattler, die unter anderem eine offizielle Definition des Begriffs „Anti-Ziganismus“ gab, richtete Herr Weiß vom Landesverband Deutscher Sinti und Roma Rheinlsnd- Pfalz ein Grußwort an alle Gäste und insbesondere an Frau Karakul, die 3,5 Jahre Justiziarin des Zentralrats tätig war. Er sprach unter anderem von der Alltags-Präsenz des Anti-Ziganismus und sprach eine Forderung nach einem/einer „Anti-Ziganismus – Beauftragten“ aus, um damit ein Zeichen zu setzen für die Wichtigkeit des Themas.
Frau Karakul begann daraufhin ihren Vortrag mit einer gesetzlichen Grundlage, nämlich dass alle Menschen vorm Gesetz gleich seien. Dabei verwies sie auch auf die von Deutschland ratifizierte Anti-Rassismus-Konvention, die damit für die deutsche Rechtsprechung geltendes Recht darstellt.
Ziganismus meint dabei eine homogenisierende Darstellung („die klauen alle, betteln und entführen Kinder“), eine Zuschreibung bestimmter Eigenschaften („arbeitsfaul, Sozialschmarotzer…“) und das Vorhandensein diskriminierender Strukturen, die eine strukturelle Ungleichheit produzieren.
Ein großes Problem besteht darin, dass Anti-Ziganismus, im Gegensatz zum Antisemitismus weder eine eigene Kommission hat (was seit der vorletzten Regierungslegislatur schon hätte geschehen sollen), noch als gesellschaftliches Problem anerkannt wird. Dabei haben bei Umfragen im letzten Jahr die Hälfte aller Deutschen angegeben, sie würden „die Sinti und Roma aus den Innenstädten raus haben wollen“ und gar 60 Prozent unterstellten ihnen „einen Hang zur Kriminalität“.
Besieht man sich die Geschichte des Anti-Ziganismus, ist dies nicht weiter verwunderlich. 1956, also deutlich nach Ende der NS-Zeit, fällte der Bundesgerichtshof bezüglich Sinti und Roma ein rassistisches Gerichtsurteil, von welchem der BGH sich erst 60 Jahre danach distanzierte. Bis 2016 liefen jedwede Bemühungen seitens des ZRDSR ins Leere.
1967 gab es in einem Leitfaden für angehende Beamte des BKA eine rassistische Beschreibung der Sinti und Roma, die auf bloßen Stereotypen und Vorurteilen beruht.
Erst 1982 wurde anerkannt, dass es eine rassistische Verfolgung der Sinti und Roma gibt.
Und selbst danach, in den 2000ern kam und kommt es immer wieder zu entsprechenden Äußerungen. Ein Polizeibericht im Jahre 2014 etwa sprach von einer „mobilen ethnischen Minderheit“, was rechtsstaatlich nicht rechtens ist, stellt es doch einen Strafbestand in unmittelbaren Bezug mit einer Minderheit, die es eigentlich vor Stereotypierung und Vorurteilsbildung zu bewahren gilt.
Ebenso gab es während der NSU-Morde eine falsche Spur, die direkt auf die Sinti und Roma hingedeutet wurde und zu rassistischen Aktenvermerken geführt hatte. Obwohl sich herausstellte, dass diese Anschuldigungen komplett falsch waren, gab und gibt es noch immer keine Entschuldigung seitens der Behörden, die damals ermittelt hatten.
Ebenso werden Sinti und Roma in Medien stereotypisch dargestellt, es werden jegliche Klischee-Register gezogen und das wird dann manchmal auch noch von Staatsgeldern finanziert. Ein Beispiel aus jüngster Zeit dafür ist der Kinderfilm „Nellys Abenteuer“, in dem die kleine Nelly beim Urlaub in Rumänien von einem „Roma-Clan“ entführt wird. Kinder finden an einem solchen Film erst mal nichts Schlechtes, aber die Bilder des Stereotyps prägen sich ein, sie sorgen dafür, dass der Frame gebildet oder stabilisiert wird.
Zuletzt sei noch auf den Fall des NPD-Plakats verwiesen worden: „Geld für Oma statt für Sinti und Roma“. Eine höchst plakative und rassistische Aussage, die in wenigen Kommunen von den Mästen genommen wurde, musste aufgrund eines Urteils des Kasseler Gerichtes von den Kommunen geduldet werden, weil das Gericht keine Volksverhetzung darin erkennen konnte/wollte.
Ein großes Problem, und damit schloss Frau Karakul dann, sei eine fehlende Sensibilität. Nicht nur beim Volk, sondern auch bei Personen in juristischen Bereichen, die teilweise noch immer nichts von der Anti-Rassismus-Konvention wissen und diese somit nicht in ihre Arbeit einbinden können.

Das Fazit des Abends lautet: Anti-Ziganismus ist weit verbreitet und wir müssen die Augen aufhalten, um ihn zu erkennen und zu demaskieren und dagegen vorzugehen. Es bedarf mehr Sensibilität für und Solidarität mit den betroffenen Minderheiten!

Demo #WirsindLandau #Wirsindmehr am 09.03.2019

Wir danken allen Menschen, die am 09.03.2019 in Landau Nässe, Kälte und Wind getrotzt haben, um mit uns gemeinsam ein Zeichen für ein friedvolles Miteinander und ein tolerantes Landau, in dem Fremdenhass und menschenverachtende Ideologien keinen Platz haben, zu setzen! Wir waren nicht nur mehr! Wir waren viel mehr! Bereits zum zweiten Mal sind ca. 1000 Landauer Bürger und Südpfälzer einem Häufchen von ca. 70 verblendeten Ideologen Schulter an Schulter entgegengetreten und haben damit ein großartiges Zeichen für unsere weltoffene und pluralistische Gesellschaft und gegen Rassismus gesetzt!
Danke an die Antifaschisten, die die „besorgten Bürger“ über eine Stunde am weiterlaufen gehindert haben! Danke an die Antifaschisten und Passanten, die sich spontan dem Frauenbündnis in den Weg gestellt und dadurch verhindert haben, dass die Rechten ihre Route verlassen und zum Landauer Rathaus ziehen konnten! Danke an unsere Unterstützer! Danke an die Mitorganisatoren! Einfach ein fettes Danke an alle, die den gestrigen Tag möglich gemacht haben! Ihr wart klasse! Es hat Spaß gemacht, wenn es uns zwischendurch auch mal etwas Nerven gekostet hat! Landau – Das war großartig!
Natürlich wollen wir Euch ein Highlight nicht vorenthalten: Den “ gelebten Patriotismus“ des selbsternannten „Volkes“, dass sich bei türkischen Mitbürgern im Dönerladen mit Essen versorgt hat und sich damit viel Kopfschütteln, Häme und Gelächter der Passanten eingefangen hat! Eine 78jährige Passantin bemerkte dazu treffend „Merken die überhaupt noch was? Wie kann man nur so dumm und verlogen sein?“

Herzlich Willkommen auf der Homepage von Aufstehen gegen Rassismus Südpfalz e.V.!

Wir sind ein überparteilicher Verein, der sich gegen Rassismus, Homophobie, Antisemitismus, Sexismus, Gewalt gegen Frauen und jegliche andere Form der Unterdrückung stark macht. Die Gruppe besteht aus Personen verschiedenster Berufsgruppierungen und Altersgruppen, von Altenpflegern über Lehrkräfte bis hin zu in den Ruhestand getretenen Personen im Alter von 17 bis Ü60 ist bei uns alles vertreten. Wir sind ein Verein, so bunt wie das Leben selbst und so bunt, wie wir uns das Leben in unserer Gesellschaft wünschen und dafür auch stets eintreten. Unser Widerstand gegen bereits genannte Unterdrückungsformen ist kreativ, laut, oft unbequem aber immer friedlich. Gewalt als Mittel, um gegen Gewalt vorzugehen, lehnen wir strikt ab, da wir der Überzeugung sind, dass Gewalt immer und unweigerlich zu Gegengewalt führt. Wir begrüßen eine basisdemokratische Gesprächs- und Diskussionskultur, das heißt alle Mitglieder des Vereins sind berechtigt, sich an Diskussionen zu beteiligen und bei Entscheidungsfindungen ihre Stimme abzugeben. Wie es sich für eine Demokratie gehört, werden dabei auch Kompromisse eingegangen und andere Meinungen, die der eigenen entgegenstehen akzeptiert und respektiert, sofern diese nicht in die Freiheitsrechte einer anderen Person eingreifen.

Unsere Aktionen reichen von Begegnungsfesten, wie dem „Mittendrin & Bunt“ über Informationsstände, Stadtführungen und Vorträge bis hin zur Teilnahme an (oder der Ausrichtung eigener) Demonstrationen, um auf Missstände hinzuweisen und etwas zu bewegen. Wo auch immer die Leben bestimmter Menschen als geringer gehandelt werden, sind wir da, zeigen Flagge und stehen für deren Rechte ein und auf.

Wenn Du diese Überzeugung teilst, wir dein Interesse geweckt haben und auch etwas bewegen willst (und damit meinen wir nicht den Zeiger der Maus auf dem Bildschirm), fühl dich frei, uns kennen zu lernen.

Wir haben an jedem zweiten und vierten Mittwoch im Monat ab 19.00 Uhr im Haus Südstern in der Weißenburger Straße in 76829 Landau unser Aktiventreffen. Dort besprechen wir aktuelle Themen und beantworten gern jegliche Fragen, mit denen Interessierte zu uns kommen. Ansonsten kann man uns über agr_suedpfalz@posteo.de erreichen. Auf bald und bis dahin gilt: „Alerta, alerta!“

„Wenn du Unrecht siehst, nimm dessen Existenz nicht in Kauf, wehr dich, setz ein Zeichen und steh dagegen auf!“