Bei zunächst bestem Südpfalzwetter fanden am Samstag, den 23.03.2024 in der Spitze nach unserer Schätzung mehr als 600 Menschen zusammen um der #noafd zu signalisieren, dass sie in Annweiler nicht willkommen ist.
Mit der Eröffnung und der Begrüßung durch unsere erste Vorsitzende Tanja, Sebastian von ver.di und unserem Bündniskoordinator Björn machten wir von Anfang an deutlich, was der Konsens des Tages sein wird: Wir sind laut, wir sind bunt, wir sind solidarisch und wir sind friedlich. Dies fand bei den Menschen, die in Annweiler zusammenkamen, breite Annahme. Menschen auf der Kundgebung waren bunt durchmischt: Annweilerinnen, die sich gegen rechte Hetze in ihrer Stadt stellten, Gewerkschaften, Lokalpolitikerinnen, Kirchen, die Omas gegen Rechts, das Offenen Antifaschistischen Treffen Landau und weitere, Antifaschistinnen bilden einen stellvertretenden Ausschnitt der Breite des Teilnehmenden. Zu unserer großen Freude bezogen die Menschen lautstark vor dem Hohenstaufensaal Stellung gegen Rechts. Offensichtlich war das für Tino Chrupalla schon ausreichend um sich, wie wir Presseinformationen entnehmen konnten, durch einen Keller hat in den Hohenstaufensaal eskortieren zu lassen. Nachdem wir alle gemeinsam dem Stadtrat der kleinen Stadt Annweiler und der Stadtspitze für ihren Mut, bis zuletzt wie “Löwenbezwinger” gekämpft zu haben, lauten und donnernden Applaus spendeten richtete Benjamin Burckschat, der erste Beigeordnete ein Grußwort die Menschen, die zusammengekommen waren. Ihm folgte ein kurzer Redebeitrag von Christiane Huber aus dem Stadtrat, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der lokalen SPD-Stadtratsfraktion. Ein Antrag aus ihren Reihen sorgte dafür, dass die Stadt sich gegen die Vereinnahmung der in weiten Teilen rechtsextremen Partei erhob. Pfarrer Thomas Lang erinnerte daran, dass Hass nie gut sei. Einen emotionalen Höhepunkt Setzte Sabine von den Omas gegen Rechts, die sich mit ihre über 80 Jahren nicht zu schade war und keine Mühe scheute, um sich auf den Kleintransporter des AStA Landau zu quälen, der als Bühne diente. Von dort berichtete sie eindrucksvoll unter anderem von ihren eigenen Fluchterfahrungen zu berichten. Anschließend hatte David Rosenberg, der in der Vorwoche nur eingespielt werden konnte, das Wort. Als Vorsitzender des jüdischen Studierendenverbands Hinenu Rheinland-Pfalz und Saarland gab er uns einen Einblick in die jüdische Perspektive. Dass die Gewerkschaften jeglichen Widrigkeiten trotzen, demonstrierte Nils von der IG BCE. Trotz einsetzenden Sturms, kurzzeitigem Starkregens und Hagels ergriff er das Wort und betonte, wie Sozialabbau die Rechten beflügelt. Nach ihm hielt eine Aktivistin des OAT Landaus ihren Redebeitrag in dem Sie unter anderem auf Polizeigewalt und juristische Repressionen gegen Linksaktivistinnen aufmerksam machte und die Politik der Ampelregierung aber auch der Unionsparteien, wie bereits ihr Vorredner, kritisierte. Während ihres Vortrages kam es zu Störungen und Zwischenrufen, von denen wir uns als Verein für Toleranz und Menschlichkeit Südpfalz distanzieren. Demokratischer Diskurs kann nur unter Einhaltung einfachster Regeln des gesellschaftlichen Miteinanders funktionieren. Forderungen einer Rednerin das Mikrofon auszuschalten, lautstarkes überbrüllen, gehören hier ganz klar nicht dazu. Wir verurteilen solches Verhalten klar und distanzieren uns hiervon deutlich! Selbstverständlich werden wir die Vorkommnisse aufarbeiten, um in Zukunft besser darauf reagieren zu können. Gleichzeitig möchten wir betonen, dass es Menschen gab, die sowohl auf uns als auch auf die Aktivistin zukamen, um das Gespräch zu suchen und in einen konstruktiven Dialog gingen. Wir ermutigen Menschen so zu handeln. Demokratie heißt verschiedene Meinungen zu haben, darüber zu reden, ja auch zu streiten aber bitte in einem konstruktiven Rahmen. Abschließend machte Silke als Verdi-Vertreterin in ihrem Redebeitrag deutlich, warum die AfD eben keine Partei für „kleine Menschen”, keine Partei für Arbeiterinnen ist.
Nach einer kurzen, musikalischen Pause formierte sich unser Demonstrationszug zur evangelischen Kirche, bevor die AfD- Veranstaltung beendet war, da wir uns unsere Demonstration nicht von der AfD vorschreiben lassen. Wir trafen und begrüßten auf dem Rathausplatz die “Kidical Mass” Tour.
Bei der abschließenden Kundgebung vor der evangelischen Kirche betonte die Versammlungsleitung wie wichtig es ist nicht nur einmalig zu demonstrieren, sondern jeden Tag die rechte Welle zu brechen. Anhand eines persönlichen Beispiels wurde gezeigt, wie steter Tropfen den Stein höhlt und Menschen aus den Händen der Parolen rechter Rattenfänger befreit werden können. Anschließend ging es weiter in der Kirche. Nach der Gründung des neuen Annweilrer Vereins „Menschenwürde, Toleranz und Demokratiebildung Annweiler“ diskutierten in zwei Runden zuerst Vertreter aus der Zivilgesellschaft und anschließend Vertreter der Kommunal- und Landespolitik auf dem Podium zum Thema „Krise der Demokratie? Weltweite Krisen und deren Auswirkungen auf das politische Handeln“, moderiert on unserem Verstandsmitglied Björn Eisenmann
Wir freuen uns über die durchweg positiven Rückmeldungen aus Annweiler zu diesem Tag und wiederholen unser Versprechen für Annweiler: Wenn ihr uns ruft, kommen wir selbstverständlich wieder!
Schlagwort: Faschismus
Wir sind Landau! Wir sind Südpfalz!
Alle zusammen für Demokratie und Vielfalt – Gemeinsam gegen Rechts!
Auch in Landau hat sich ein breites Bündnis aus Parteien, Vereinen, Kirchen und Gewerkschaften zusammen gefunden um mit einer Kundgebung auf dem Rathausplatz und Demonstrationszug durch die Innenstadt ein Statement für Demokratie abzugeben. Gemeinsam wollen wir ein buntes und kreatives Zeichen für unsere wehrhafte Demokratie setzen.
Die Erkenntnisse von Correctiv und die Ziele der AFD zur sogenannten Remigration hat vielen Menschen verdeutlicht, dass mit einem Erstarken einer in großen Teilen antidemokratischen und faschistoiden Partei die Demokratie in Gefahr ist. Wir müssen aktiv werden, um für unsere wehrhafte Demokratie einzustehen. Demokratie hat man nicht, sondern man muss sie auch leben und verteidigen! Auch wenn wir auf dem breiten demokratischen Spektrum in Vielem nicht einer Meinung sind, so eint uns doch ein gemeinsames Ziel: Den endgültigen Rechtsruck zu verhindern und die Brandmauer gegen Rechts und somit unsere Demokratie zu stärken! Deshalb rufen wir dazu auf am 04.02. in Landau ein Zeichen zu setzen, für Demokratie und Vielfalt, gegen Hass und Menschenfeindlichkeit!
Am Sonntag, den 4. Februar 2024 um 14 Uhr auf dem Rathausplatz in Landau!
Dem demokratischen Bündnis angeschlossen haben sich:
• AWO-Ortsverein Landau (Anmelder)
• Verein für Toleranz und Menschlichkeit Südpfalz (Mitveranstalter)
• attac Landau-Südpfalz
• Bündnis90 Die Grünen
• Café Asyl Landau,
• CDU
• DGB-Pfalz
• Die Linke Landau/ SÜW
• EuropaUnion Südpfalz
• FDP
• Fridays for Future/Klimastreik Landau
• FWG Landau
• GEW Südpfalz
• Greenpeace Landau
• Hinenu Jüdischer Studierendenverband RLP/SL
• IG Metall Landau
• Katholische Kirche Landau
• Katholische Hochschulgemeinde Landau (KHG)
• Landauer Politikforum (LaPo)
• Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz (LVU)
• Leben und Kultur e.V. // Haus am Westbahnhof
• Omas gegen Rechts (Landau)
• Pfeffer & Salz Landau
• Protestantische Stiftskirchengemeinde Landau
• SPD Landau/Südpfalz
• Verband Deutscher Sinti und Roma – Landesverband Rheinland-Pfalz
• ver.di Pfalz
Aufruf zum Stolpersteineputzen!
Gedenken zur Reichspogromnacht
Das OAT Landau und ToM Südpfalz rufen gemeinsam dazu auf am Tag vorm Gedenken anlässlich der Reichspogromnacht die Landau Stolpersteine zu putzen. Hierzu treffen wir uns um am Dienstag, 08. November 2022 um 16 Uhr am Synagogenmahnmal (Elias-Grünbaum-Platz, Friedrich-Ebert-Str. 3). Vor Ort werden wir uns in kleine Gruppen aufteilen, die Putzmaterialien ausgeben und dann loslegen. Bringt bitte Wasser mit, um die Stolpersteine nach dem Putzen noch mal abzuspülen!
Der Abend des 9. November 1938: In ganz Deutschland sowie in Österreich und der Tschechoslowakei brennen Synagogen und jüdische Geschäfte. Jüdinnen und Juden werden in ihren Wohnungen überfallen, zusammengeschlagen, verschleppt, in vielen Fällen ermordet. Am folgenden Tag werden Häuser, Wohnungen und Geschäfte geplündert. Der ohnehin schon grassierende Antisemitismus schlägt der jüdischen Bevölkerung in der Reichspogromnacht mit einer neuen Eskalationsstufe entgegen. Die Überfälle, Brandstiftungen und Plünderungen waren keine spontanen Einfälle, sondern geplant und organisiert von NSDAP, SA und Behörden des faschistischen Staates. Auch in Landau wurde in der Reichspogromnacht die Synagoge angezündet und am 9./10. November insgesamt 18 Wohnungen und Häuser geplündert. Der 9. November 1938 markiert einen Eckpfeiler für den systematischen Massenmord an Jüdinnen und Juden in ganz Europa. Der 9. November ist daher ein Tag, an dem wir jedes Jahr allen Gefolterten, Deportierten und Ermordeten der faschistischen Gewaltherrschaft gedenken.
Antisemitismus ist dabei aber kein Phänomen aus der Zeit des deutschen Faschismus, wenngleich er dort in seiner bisher widerwärtigsten Form zu Tage trat. Antisemitische Verschwörungsmythen und Verklärungen gesellschaftlicher Probleme haben vor allem in Krisenzeiten Hochkonjunktur. Hinzu kommt die Tatsache, dass es in der BRD der Nachkriegszeit nie eine wirkliche Entnazifizierung gab. Das wird an der Tatsache deutlich, dass Faschist:innen ungestört in ihren alten Berufen und Wirkungsstätten, von Richter über Arbeitgeberpräsident bis Bundeskanzler, weiter agieren konnten sowie den deutschen Sicherheitsapparat neu aufbauten – eine Kontinuität, die sich noch lange fortsetzen sollte. Die im vergangenen Jahr verstorbene Shoa-Überlebende und Antifaschistin Esther Bejarano sagte daher folgerichtig: „Im Kampf gegen Nazis kann man sich auf den Staat überhaupt nicht verlassen.“
Antifaschismus und die Losung, dass sich die Geschichte nicht wiederholen darf, muss unser aller Aufgabe sein. Deshalb heißt erinnern immer auch kämpfen. Dagegen kämpfen, dass sich wieder faschistische Parteien und Ideologien tiefer ins gesellschaftliche Leben drängen, an Akzeptanz und letztlich an Einfluss gewinnen. Dagegen kämpfen, dass sich antisemitische Denkmuster weiterverbreiten. Dagegen kämpfen, dass Jüd:innen als Sündenböcke für die kapitalistische Krise hergenommen werden. Und dagegen kämpfen, dass die Geschichte verdreht oder vergessen wird.
Für das diesjährige Gedenken an den Jahrestag der Reichspogromnacht rufen wir zu folgenden Aktionen und Veranstaltungen auf:
- Dienstag, 08.11., 16 Uhr: Stolpersteinputzen, Treffpunkt Synagogenmahnmal; Putzmaterial stellen wir, bringt bitte jeweils noch etwas Wasser mit
- Mittwoch, 09.11., 17 Uhr: Gedenkveranstaltung, Synagogenmahnmal anschließend Kranz- und Blumenniederlegung am Mahnmal für die Opfer des Faschismus auf dem Friedhof
- ab 20 Uhr: Veranstaltung der Omas gegen Rechts mit der Gedenkstätteninitiative Neustadt in der Roten Kaserne
Happy Birthday Antifa!
Am 10. Juli 1932 versammelten sich rund 1500 Delegierte der KPD, SPD, USPD, Gewerkschaften und Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold, unabhängig und ohne Absprache mit ihren Vorständen, in der Bernburger Straße 22 im Berliner Stadtteil Kreuzberg zum Auftakt einer „Antifaschistischen Kampfwoche“ kurz vor den Reichstagswahlen 1932. Diese Menschen folgten damit der Einladung zum ersten überregionalen Kongress der „Antifaschistischen Aktion“ mit dem Ziel gemeinsam eine antifaschistische Front gegen die NSDAP, Wehrverband „Stahlhelm“ und DNVP zu bilden. Doch die Parteiführungen von SPD und KPD waren extrem verfeindet, so dass solche überparteilichen antifaschistischen Aktionen nur in einzelnen Regionen und Städten aufgebaut werden konnten. Leider hatte dies keinen nachhaltigen Erfolg. Was folgte waren, wie wir wissen, 12 Jahre Terror, Verfolgung, Vertreibung, Unterdrückung, Weltkrieg und Holocaust.
Heute ist die Antifaschistische Aktion (kurz: Antifa) eine pluralistische und heterogene Bewegung mit dem Ziel dem immer wieder aufkommenden Faschismus die Stirn zu bieten. Konservative und Rechtsextreme versuchen immer wieder diese soziale Bewegung zu kriminalisieren, indem sie immer wieder behaupten es sei eine rein gewaltorientierte bundesweite einheitliche Organisation. Dabei wird bewusst verschleiert, dass eben nicht „die Antifa“ als einheitliche Gruppierung existiert, dies sagt auch der wissenschaftliche Dienst des Bundestags. Antifa ist vielmehr eine Grundhaltung, die von einer Vielzahl von örtlichen Bündnissen, Initiativen, Vereinen, Gewerkschaften, Parteien und Einzelpersonen geteilt wird. Sie bekennen sich zu dieser Grundhaltung, weil es für eine:n aufrechten Demokrat:in selbstverständlich ist, Antifaschist:in zu sein.
Jede*r engagiert sich auf seine Art, sei es durch Aufklärungsarbeiten, Workshops, interkulturelle Begegnungen, Pflege einer lebhaften Erinnerungskultur, solidarische Hilfe für die Schwächsten in unserer Gesellschaft oder wenn es drauf ankommt, sich Demonstrationen von faschistischen Strukturen mit zivilem Ungehorsam entgegenzustellen. Antifaschist:in sein ist keine reine linke Haltung, sondern eine gesamtgesellschaftliche und demokratische Grundhaltung und Grundkonsens. Wir als Verein für Toleranz & Menschlichkeit Südpfalz e.V. bekennen uns zu dieser Grundhaltung des Antifaschismus, weil es für uns als Demokrat:innen eine Selbstverständlichkeit ist und wir verwehren uns jeder pauschalisierten Stigmatisierung des Begriffs des Antifaschismus, denn gegenüber dem Faschismus kann es keine neutrale Haltung geben.
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