Schlagwort: Rassismus

Solidarität mit der VVN-BdA!

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, kurz VVN-BdA, ist ein Verein mit einer langen antifaschistischen Tradition und Überzeugung. Denn gegründet wurde die VVN – BdA im Jahr 1947 von ehemaligen KZ-Gefangenen und Widerstandskämpfer gegen das NS-Regime. Einem Verein dem neben Sozialdemokrat:innen, Sozialist:innen, Kommunist:innen, Jüdinnen/Juden, Christ:innen auch Konservative wie der erste Bundeskanzler Konrad Adenauer und Liberale wie Anneliese Buschmann angehörten. Das Ziel der VVN – BdA ist aus der Vergangenheit zu lernen, für die Vision einer antifaschistischen Zukunft einzutreten und für eine Welt ohne Rassismus, Antisemitismus, Nazismus und Militarismus, ohne Ausgrenzung, Faschismus und Krieg. Auf der Basis des Schwurs von Buchenwald „Entnazifizierung, Entmilitarisierung, Entmonopolisierung, Demokratisierung, Sozialstaatlichkeit, Völkerverständigung und antifaschistische Einheit in ganz Deutschland“ engagiert sich die VVN – BdA seit Jahrzehnten für eine wehrhafte Demokratie und eine lebhafte Erinnerungskultur. Doch all diese Überzeugungen werden seit jeher und auch jetzt aktuell wieder von rechts- konservativer Seite in Frage gestellt. Als Nancy Faeser, unsere heutige Bundesinnenministerin, noch SPD-Fraktionsvorsitzende im hessischen Landtag war, schrieb sie einen Gastbeitrag in der Mitgliederzeitung ANTIFA der VVN-BdA. Sie schrieb über die Bedrohungen der NSU 2.0, als persönlich Betroffene (!), und der aktuellen Gefahr durch die extreme Rechte in Deutschland. Das reichte für CSU und CDU-Politiker, die rechte Junge Freiheit, die BILD und Die WELT schon aus um die Demokratie- und Verfassungstreue von Nancy Faeser und der VVN-BdA – mal wieder- anzuzweifeln und als linksextremistisch zu diffamieren. Antifaschistische Bildung und Engagement werden somit von rechts- konservativ bis extrem rechts mal wieder pauschal delegitimiert und diffamiert indem dieser ehrenwerte Verein als: „linksradikales trojanisches Pferd gewordener Verein mit dem Ziel deren abstrakter Kampf gegen den Faschismus zum Kampf gegen die parlamentarische Demokratie auszuweiten.“ betitelt und der amtierenden Bundesinnenministerin Linksextremismus zu unterstellen. Die BILD und Die WELT bläst dabei ins gleiche Horn wie rechtsradikale Medien wie die JUNGE FREIHEIT, NPD und AfD, die seit Jahren immer wieder versuchen für die Demokratie so wichtigen Antifaschismus durch toxische Narrative zu unterbinden und dieser Hetze schließen sich auch noch ungeniert Politiker:innen der CDU/CSU an. Dies ist ein absoluter Skandal und eine unsägliche Diffamierung eines wichtigen, notwendigen, ehrenvollen und traditionsbewussten Vereins und einer sozialdemokratischen Politikerin die klare Kante gegen Rechts zeigt. Wir von Verein für Toleranz & Menschlichkeit Südpfalz e.V. solidarisieren uns mit Nancy Faeser und unseren Freund:innen der VVN-BdA. Denn Antifaschismus war nie so wichtig wie heute.

#Antifa #Antifaschismus #Solidarität #VVNBdA #NancyFaeser #Erinnerungskultur #WehrhafteDemokratie #noNazis #Bildung #GegenRechts #GegenHetze

Städtisches Gedenken der Opfer des Holocaust

Heute zum internationalen #Gedenktag an die Millionen Ermordeten des #Holocaust haben Bürger:innen in #Landau in der #Pfalz an geschichtlich bedeuteten Orten den ermordeten Jüdinnen/Juden, Sinti:zze und Rom:nja, Homosexuellen, Menschen mit Behinderung, Zwangsarbeiter:innen und Widerstands-Kämpfer:innen gedacht. Bei der Gedenkveranstaltung der Stadt Landau in der Pfalz gab es bewegende Redebeiträge vom Bürgermeister Ingenthron, der Gesellschaft für deutsch- jüdische Zusammenarbeit, und von der Landauer Stolpersteininitiative, die „die Todesfuge“ von Paul Celans rezipiert haben. Anschließend gab es stilles Gedenken gemeinsam mit unseren Freund:innen von DGB Region Pfalz -KV Südpfalz, Die Linke – Kreisverband Landau / SÜW und Offenes Antifaschistisches Treffen Landau in der Pfalz, mit Niederlegung von Blumen, Kerzen und Kranz. Danke an alle, die heute dabei waren. Für eine lebhafte und wehrhafte #Erinnerungskultur.

#WeRemember #KeinVergessen #KeinVergeben #Antifaschismus #GegenJedenAntisemitismus

Gedenken an die Opfer des Holocausts

Am morgigen Donnerstag gedenken wir den Opfern des Holocaust und des Nationalsozialismus. Israel begeht an diesem Tag bereits seit dem Jahr 1951 mit dem Jom haScho’a einen eigenen jährlichen Gedenktag am 27. Nisan des jüdischen Kalenders. Im Jahr 1996 hat Deutschland den 27. Januar zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ausgerufen. Im Jahr 2005 wurde der 27. Januar schließlich auch von den Vereinten Nationen zum Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust (International Holocaust Remembrance Day) zum Gedenken an den Holocaust und den 60. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau eingeführt. Seit dem Jahr 2006 wird weltweit am 27. Januar den Opfern des Holocaust und dem Nationalsozialismus sowie der Befreiung des KZ Ausschwitz gedacht.
Wir freuen uns, dass es auch in diesem Jahr in Landau wieder vielfältige Möglichkeiten des Gedenkens und des Mahnens an den vorhandenen städtischen Orten der Erinnerung gibt. Egal wo und wie ihr an diesem Tag Euer persönliches Gedenken gestaltet, ob bei den Veranstaltungen, für Euch allein an einem der vielen Erinnerungsorte auf dem Hauptfriedhof, Synagogenmahnmal, Frank- Loeb- Haus, GURS-Mahnmal…. oder für Euch zu Hause in der Stille. An diesem Tag ist es wichtig die allgegenwärtigen Orte der Erinnerung wieder in das öffentliche Bewusstsein zu holen, den Toten zu gedenken und die Lebenden zu mahnen, dass die Opfer auch an den restlichen 364 Tagen im Jahr nicht vergessen werden und die heutigen, wie auch die nachfolgenden Generationen, die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen.
Im Folgenden möchten wir Euch einen Überblick über morgigen Gedenkveranstaltungen in Landau geben:
Das Gedenken der Stadt Landau in der Pfalz findet morgen um 16 Uhr auf dem Landauer Hauptfriedhof am Gedenkstein für die Opfer des Nationalsozialismus statt:
https://www.landau.de/Tourismus-Kultur/Veranstaltungen/Jahrestag-der-Befreiung-des-Konzentrationslagers-Auschwitz-Stadt-Landau-gedenkt-Opfern-der-NS-Diktatur.php?object=tx,2644.4.1&ModID=11&FID=2644.2939.1&NavID=2644.11&La=1&sfort=1&sfreg=1&bn=1
Der DGB Region Pfalz – KV Südpfalz und das Offenes Antifaschistisches Treffen Landau in der Pfalz rufen auf morgen gegen 17.30h im stillen Gedenken Kerzen, Blumen und Gedichte am Gedenkstein auf dem französischen Militärfriedhof Landau (Hauptfriedhof) niederzulegen.
https://www.facebook.com/581850848850649/posts/1530760983959626/
Wir von ToM Südpfalz werden den Opfern mit einer Kranzniederlegung um 18.30h am Synagogenmahnmal gedenken und rufen dazu auf es uns gleich zu tun und mit Blumen und Kerzen den Opfern in Würde, Stille und mit Abstand zu gedenken.
https://www.facebook.com/ToMSuedpfalz/posts/1348689552225219
Der rheinland-pfälzische Landesverband deutscher Sinti und Roma erinnert mit einer Online-Gedenkstunde an die Opfer des Nationalsozialismus. Anlass ist die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau am 27. Januar 1945 durch die Rote Armee. Während der NS-Zeit ermordeten die Nazis in Auschwitz über 1,5 Millionen Männer, Frauen und Kinder, darunter Juden, Sinti und Roma. Der Verband der Sinti und Roma möchte das Bewusstsein für den Antiziganismus schärfen, der in Europa wieder zunehme.
Bei der Lesung am Donnerstag ab 19 Uhr tragen Urenkel von Zeitzeugen Texte vor. Die Veranstaltung wird auf www.youtube.com live übertragen: https://bit.ly/3qU8NqS

Gedenken: Holocaustgedenktag/ Befreiung von Auschwitz

Am 27.01.1945 wurde Auschwitz durch Truppen der Roten Armee befreit. Im Jahr 2005 wurde der 27. Januar von den Vereinten Nationen zum Gedenken des Holocaust und der Befreiung des KZ Auschwitz- Birkenau zum internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erklärt.

Wir erinnern auch 2022 an diesem Tag an die Opfer, damit sie und ihr Schicksal nicht in Vergessenheit geraten und mahnen die nachgeborenen Generationen, auf dass diese Gräuel und Schrecken nie wieder geschehen. Einzig die Gedenkveranstaltungen werden in einem anderen Rahmen stattfinden: Mit Abstand. Es wird dennoch dem Anlass würdig. Und, mit eurer Teilnahme daran, auf eine andere Art gemeinsam und eng beisammen. Wir werden am 27.01.2022 um 18:30 Uhr in stillem Gedenken einen Kranz am Synagogenmahnmal in Landau niederlegen und Kerzen für die Opfer entzünden. Wir rufen alle Bürger*innen dazu auf, es uns gleich zu tun. Denn auch während der Pandemie dürfen die Opfer des Holocaust und des Nationalsozialismus nicht unvergessen bleiben!

Wer möchte, kann daher ebenfalls für die Opfer eine Kerze entzünden und Blumen niederlegen, sei es am Mahnmal oder zu Hause am Fenster.

Gedenken: 80 Jahre Wannseekonferenz

80 Jahre ist es nun her, dass die Vernichtung der jüdischen Menschen in Europa bei der Wannseekonferenz beschlossen wurde. Am 20 Januar 1942 trafen sich in der Villa am Wannsee hochrangige SS-Männer mit einigen NS-Eliten aus Wirtschaft, Justiz, Polizei, Innenministerium, Auswärtige Amt, Partei und Reichskanzlei, um dort zu besprechen wie man „effektiv“ die Jüdinnen und Juden in Europa ermorden kann. Aus dem Protokoll ist deutlich herauszulesen, wie zynisch und grausam die Gedankengänge der Männer waren. Die besprochenen Maßnahmen zur „Endlösung der Judenfrage“ reichen von Sterilisation, Tötung durch Arbeit, Hungertod, Deportierung nach Madagaskar bis hin zur Vergasung. Eine Tabelle zeigt über wieviel Menschenleben dort entschieden wurde. Rund 11 Millionen jüdische Menschen sollten ermordet werden. Papier blutet nicht, so grausam war die deutsche Bürokratie damals in der NS-Zeit. Am Ende entschied man sich mit der brutalen Methode, die wir heute kennen. Mord durch Zyklon B und Arbeit in den Konzentrationslagern. 6 Millionen jüdische Menschen fielen dieser unmenschlichen Methode, die dort erarbeitet wurde, zum Opfer. Adolf Eichmann, SS-Offizier, Chef der Deportationen und Protokollant der Wannseekonferenz, äußerte sich nach dem zweiten Weltkrieg in Argentinien: „ Hätten wir von den 10,3 Millionen Juden, 10,3 Millionen Juden getötet, dann wäre ich befriedigt und würde sagen, gut, wir haben einen Feind vernichtet. … Ich war kein normaler Befehlsempfänger, dann wäre ich ein Trottel gewesen, sondern ich habe mitgedacht, ich war ein Idealist gewesen.“ Worte eines Überzeugungstäters.
Heute 80 Jahre nach der Wannseekonferenz beschließt die UN-Generalversammlung die Resolution „gegen jede Verharmlosung und Leugnung der Historizität des Holocaust“ die von Israel und Deutschland eingebracht wurde. Diese Resolution „fordert alle Mitgliedstaaten auf, jede Leugnung oder Verzerrung des Holocaust als historisches Ereignis vorbehaltlos abzulehnen“ und „würdigt“ jene Länder, die „die Stätten bewahren, die während des Holocaust als Todeslager, Konzentrationslager, Zwangsarbeitslager, Hinrichtungsstätten und Gefängnisse für die Nazis dienten“ und fordert Entwicklungen von Bildungsprogrammen, die in den Köpfen künftiger Generationen die Lehren aus dem Holocaust vermitteln, um Völkermord zu verhindern“, und fordert sie und Unternehmen, die soziale Netzwerke betreiben, auf, „aktive Schritte zur Bekämpfung des Antisemitismus und der Leugnung oder Verzerrung des Holocaust zu unternehmen.“ Was für ein starkes und deutliches Signal zum heutigen Tag.

#Wannseekonferenz #NieWieder #KeinVergessen #KeinVergeben #Erinnerungskultur #Gedenkkultur #GegenJedenAntisemitismus #GegenJedeHolocaustleugnung

Oury Jalloh – Es war Mord

Heute gedenken wir Oury Jalloh der in einer Polizeizelle lebendig verbrannte. Bis heute ist die Todesursache unklar und selbst Richter zweifelten an der offiziellen Darstellung, dass es Selbstmord war, denn zu viel Ungereimtheiten zeigten schon deutlich ein Fremdeinwirken. Ein Gutachten [1] vom 3.11.2021 aus Großbritannien kommt zu dem Schluss, dass der damals 36-Jährige mit hoher Wahrscheinlichkeit in der Zelle angezündet wurde. Dieses Gutachten geht auf die Bemühungen der „Initiative in Gedenken an Oury Jalloh“ zurück und basiert auf der Einschätzung des britischen Brandsachverständigen Iain Peck. Doch die Aufklärung läuft bis heute sehr schleppend oder werden blockiert.
Auch wir fordern eine lückenlose Aufklärung und die Ermittlungen fortzuführen. Es darf so nicht sein Ende finden. Das sind wir Oury und seiner Familie schuldig. Noch heute gehen unzählige Menschen auf die Straße und fordern Gerechtigkeit und Konsequenzen. Wir dürfen ihn nicht vergessen lassen, wir müssen die Erinnerung an ihm wachhalten und Gerechtigkeit einfordern.

[1] https://www.tagesschau.de/…/tod-jalloh-gutachten-101.html

#OuryJalloh #KeinVergessen #Erinnern #Gedenken #Gerechtigkeit #BlackLivesMatter #Erinnerungskultur #EsWarMord

Throwback-Thursday

Während gerade die Rassismus-Debatte weltweit auf Hochtouren geführt wird, wollen wir heute nochmal an ein anderes, uns sehr wichtiges Thema erinnern: Die Rettung von Geflüchteten!

Unsere Freunde von Coloured_rain haben ihren Marsch bis Mainz geschafft und unterwegs in Speyer, Ludwigshafen und Worms weitere, zahlreiche Unterschriften gesammelt. Diese wurden am 29. Mai der rheinland-pfälzischen Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, Anne Spiegel in Mainz übergeben. Damit hat die Landauer Jugend ein sehr starkes, eindrucksvolles Zeichen für Menschlichkeit gesetzt, einer unserer Vereins- Grundpfeiler.

Um den Protest der Gruppe weiter zu unterstützen, bitten wir darum, die nachfolgende Petition zu unterschreiben. So können wir weiter Druck auf die Regierung in Mainz ausüben:

https://www.openpetition.de/…/landesaufnahmeprogramm-fuer-f…

Und wer finanziell die #leavenoonebehind– Bewegung unterstützen möchte, kann dies unter folgender Bankverbindung tun:
Owner: GLS Treuhand e.V.
IBAN: DE63 4306 0967 0013 0227 10
BIC: GENODEM1GLSV
Bank: GLS Gemeinschaftsbank eG
Reference: Stiftungsfonds Zivile Seenotrettung

(Bilder: Facebookseite von Coloured_rain)

Landauer Wochen gegen Rassismus

„Wir freuen uns mitteilen zu können, dass die Landauer Wochen gegen Rassismus in diesem Jahr unter der Schirmherrschaft des Landauer Oberbürgermeisters Thomas Hirsch stattfinden werden!
Gemeinsam mit unseren Kooperationspartner haben wir für die internationalen Wochen in Landau ein vielfältiges und spannendes Programm zusammengestellt, welches wir Euch hier vorstellen wollen!
Ein besonders herzliches Dankeschön geht an unsere Sponsoren für die ideelle und finanzielle Unterstützung: Beirat für Migration und Integration Landau in der Pfalz, Landau.de – Die Südpfalzmetropole, Weingut Emil Bauer & Söhne, Stiftung Internationale Wochen gegen Rassismus.
Kooperationspartner und Veranstalter der internationalen Wochen gegen Rassismus: Attac Landau, Südstern-Haus Fachschaft Menschenrechtsbildung Uni Landau, Haus der Jugend Landau in der Pfalz, Amnesty International Hochschulgruppe Landau, Marock, Landau festival contre le racisme, Grüne Landau, die Gedenkstätte des Pfalzklinikum Klingenmünster und das Universum Kinocenter“

Hier findet Ihr das Programmheft zum Download. Alle Termine werdet ihr auch bald auf unserer Homepage finden.

Programmheft „Landauer Wochen gegen Rassismus“Herunterladen

Racial Profiling

Bericht über den Vortrag „Racial Profiling“ am 02.11.2018 im Audimax der  Uni Landau. Veranstalter war die Amnesty International HSG Uni Landau.

Gehalten wurde der Vortrag von einem Mitglied der Polizei-Gruppe von Amnesty International. Diese wurde von Polizist*innen gegründet, die sich das Ziel gesetzt hatten, Racial Profiling und vergleichbare Erscheinungsformen ungerechter Polizeiarbeit den Kampf anzusagen. Dementsprechend weist diese Gruppe von AI einen sehr hohen Professionalisierungsgrad auf, da in ihr Menschen tätig sind, die Meister ihres Faches sind. Auch dürfen Studierende und generell Interessierte dabei mitwirken, aber der Großteil sind Personen, die selbst in irgendeiner Weise bei oder für oder mit der Polizei arbeiten.

Die wichtigste Frage wurde zuallererst geklärt: Es gibt Racial Profiling in Deutschland! Polizisten kontrollieren gezielt Personen, die „nicht-deutsch“ aussehen, weil sie mit dem Vorurteil belastet sind, diese würden mehr Straftaten begehen. Sie leugnen den Vorwurf des Racial Profiling und untermauern die Kontrollen mit Statistiken, die die Kriminalität deutscher und ausländischer Bürgermiteinander vergleichen. Werden diese jedoch bereinigt, sieht die Sachlage ganz anders aus. In diese Statistik fließen zum einen auch durchreisende Ausländer wie Drogenkuriere mit ein, zum anderen Verletzungen der Meldepflicht/ das nicht gestattete Entfernen aus dem zugeteilten Meldebereich in Deutschland und Dokumentenfälschungen, sprich kleinere Delikte. Sie werden mit den schwereren Verbrechen zusammen aufgeführt. Des Weiteren lässt sich die Statistik auch andersherum lesen: 97% der Deutschen und 92% der  Menschen mit Migrationshintergrund sind nicht straffällig. Es sind 5% Differenz zwischen diesen beiden „Kategorien“. Aufgrund dieser geringen Differenz ist die hohe Rate an Kontrollen bei Menschen anderer Hautfarbe auch höchst ineffizient.

Daher ist es nötig, die Polizisten entsprechend zu schulen. Dass dies erfolgversprechend ist, zeigt das Beispiel Birmingham. Früher gab es dort 800% häufigere Kontrollen bei Menschen südländischen Aussehens, bei Menschen aus Indien waren es gar 1000%! Nach Schulungen und dem Erlass, den kontrollierten Personen eine Kopie des Dokuments über die Kontrolle, ihren Grundund der Unterschrift des Kontrollierenden mitgeben zu müssen, gab es einen Rückgang der Kontrollen auf 300% bei südländisch wirkenden Menschen und 400% bei indischen Menschen. Es gibt 70% weniger Kontrollen insgesamt, bei konstanter Anzahl an Verhaftungen. Natürlich sind 300bzw. 400% immer noch zu viele, es zeigt, dass die Konzepte noch immer in den Köpfen drin sind, aber es ist eine deutliche Verbesserung und zeigt, dass man Racial Profiling entmystifizieren und damit entmachten kann.

Was kann man tun, wenn man Zeuge von Racial Profiling wird? Es passiert schließlich überall: Im Park, in der Bahn, auf Festen… Man kann, wenn man es sich zutraut, eingreifen. Das sollte jedoch situationsabhängig und mit Bedacht geschehen. Man soll sich selbst nicht in Gefahr begeben. Wenn der*die kontrollierende Beamt*in schon aggressiv auftritt, mischt man sich besser nicht ein, um eine weitere Eskalation zu vermeiden. Ansonsten kann man mal vorsichtig erfragen, warum denn gerade dieser Mitmensch gerade kontrolliert wird und nicht man selbst zum Beispiel. In jedem Fall kann man im Nachhinein der betroffenen Person Hilfe anbieten, eine Aussage über das Beobachtetezum Beispiel.

Für die Opfer gibt es verschiedene Anlaufstellen: KOP ( Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt), ISD ( Initiative Schwarze Menschen in Deutschland) oder auch die Polizei-Gruppe von Anmnesty International.

Weitere Links:

Correctivautorin Sandhya Kambhampati wurde innerhalb von 9 Monaten 23 mal von der Polizei kontrolliert und hat nach der Veröffentlichung ihrer Geschichte über 700 Zuschriften erhalten, darunter war viel Hate Speech aber auch weitere Berichte von Betroffenen. So sieht Racial Profiling in Deutschland aus:

So sieht Racial Profiling in Deutschland aus

Der Polizeisoziologe Rafael Behr im Interview zu Racial Profiling: Polizeiforscher über Racial Profiling in Deutschland

Stellungnahme zum Artikel „Keine Demo mit Radikalen gegen Rechte“ in der Rheinpfalz vom 13.10.2018

Die in dem Rheinpfalzbericht vom 13.10.2018 wiedergegebenen Aussagen von Thomas Gebhart (Vorsitzender CDU Kreis Germersheim, MdB und parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit)  und Michael Niedermeier (Vorsitzender CDU Kandel), warum die CDU sich nicht an den Gegendemonstrationen in Kandel beteiligt, haben vielerorts für Aufregung gesorgt, auch in unserem Verein. Als Aufstehen gegen Rassismus Südpfalz e.V. sind wir seit Jahresbeginn in Kandel aktiv und unterstützen solidarisch die Kandeler Bürger bei ihrem Kampf gegen den rechten Spuk, der monatlich durch die Straßen von Kandel marschiert. Wir verstehen uns als antifaschistische Gruppierung. Der absolute Verzicht auf körperliche und verbale Gewalt, sowie sonstiger militanter Mittel ist in unserem Verein in der Satzung niedergeschrieben und Grundvoraussetzung für eine Mitgliedschaft. Das gleiche gilt für alle anderen antifaschisitischen Gruppierungen, welche sich Monat für Monat friedlich den Rechten in Kandel entgegenstellen. Wie sagte Alexander Schweitzer bei seiner Rede letzten Samstag in Kandel so schön? „Ich bin Antifaschist, weil ich Demokrat bin! Die Herren Gebhart und Niedermeier haben mit ihrer Aussage alle friedlichen Demokraten, die Monat für Monat in Kandel auf die Straße gehen und dort Gesicht und Haltung zeigen, pauschal kriminalisiert und in eine gewaltbereite Ecke gestellt! Dies wollen und können wir so nicht unkommentiert stehen lassen.

„Herr Thomas Gebhart, Herr Michael Niedermeier,

die Einschätzung der CDU zur Situation in Kandel überrascht zwar nicht, sie ist jedoch weder sachlich richtig, noch zeugt sie vom notwendigen politischen „Standing“, das unsere Demokratie in diesen Zeiten dringend bräuchte.

,Die Antifa‘ kann nicht vom Verfassungsschutz beobachtet werden, da es sich hierbei nicht um eine Organisation handelt. Vielmehr bezeichnet ,Antifa‘ verschiedensten Gruppen, die sich gegen Faschismus engagieren.
Unbestritten ist, dass linksautonome, gewaltbereite Gruppen beobachtet werden – von diesen war jedoch in Kandel bisher keine vor Ort.
Daher fordern wir Sie hiermit nachdrücklich auf sich zu erklären und zu Ihrer Aussage Stellung zu beziehen! Welche in Kandel aktive antifaschistische Gruppierung wird, wie von Ihnen behauptet, vom Verfassungsschutz beobachtet? Von welcher „Antifa“ sprechen Sie?

,Freiheitlich demokratische Parteien‘ haben somit in Kandel nichts, aber auch gar nichts mit linksEXTREMEN Gruppen ,am Hut‘.
Sie unterstützen den Protest gegen Rassisten, Rechtsextreme und Hetzer. Friedlich und vereint, laut und konsequent.

Mit Ihrer Stellungnahme diskreditieren Sie alle, die nicht tatenlos zusehen (wie die CDU): Kandel gegen Rechts, Die Partei, die Jusos, die Junge Grüne, die Linksjugend, die Grünen, SPD, Vertreter der Kirchen, Lokalgruppen der Offene Antifaschistische Treffen und zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, die für Demokratie, Toleranz und Miteinander auf die Straße gehen.
Was uns alle eint – ob bürgerlich, links, alternativ,… – wir sind Demokraten. Alle.

Die Sachlage in Kandel lässt sich weder aus dem ,politischen Elfenbeinturm‘ (schon gar nicht, wenn er eher auf der rechten Seite der Straße steht), noch aus der Distanz eines Polizeifahrzeugs beurteilen.
Eine solche ,Info aus erster Hand‘ stünde gerade auch dem Vorsitzenden des CDU Stadtverband Kandel, Michael Niedermeier, gut zu Gesicht.

Hier muss sich auch die CDU fragen lassen, ob das ,Nicht-Positionieren‘ bzw. das massive, und zum Großteil auf nicht beweisbaren Behauptungen fundierte, Diskreditieren der Gegenproteste politischem Kalkül entspringt.
Ist das die Strategie für die anstehende Kommunalwahl? Unter dem Motto:,Ein wenig Fischen am rechten Rand‘?

Wie dem auch sei: in diesen Zeiten muss jeder Bürger und jede Partei sich entscheiden, was ihr die Freiheit und unsere Demokratie wert ist.
Die CDU hat sich entschieden, das zeigt dieses Statement mehr als deutlich.“ [CNB]